Abgeordneter unter Kinderporno-Verdacht

Die slowenische Polizei hat am Mittwoch eine Razzia gegen mutmaßliche Besitzer von verbotenem kinderpornografischem Material durchgeführt. Auf Basis von Hinweisen der luxemburgischen Polizei wurden 21 Hausdurchsuchungen im ganzen Land durchgeführt, bei denen Computer und Speichermedien beschlagnahmt wurden. Betroffen war auch der Parlamentsabgeordnete Andrej Magajna, der erst in der vergangenen Woche die Fraktion der Sozialdemokraten (SD) von Premier Borut Pahor aus Protest gegen dessen Politik verlassen hatte.

Hausdurchsuchungen
Die Ermittlungen laufen schon seit mehreren Monaten, teilte die slowenische Polizei mit. "In mehreren Fällen gibt es den Verdacht der strafbaren Handlungen des Vorführens, der Herstellung, des Besitzes und der Verbreitung pornografischen Materials mit Minderjährigen", heißt es in einer Aussendung. Die Hausdurchsuchungen seien in Ljubljana, Krsko, Maribor, Celje, Kranj, Koper und Slovenj Gradec durchgeführt worden. In Slowenien wird der Besitz, die Herstellung und die Verbreitung von Kinderpornografie mit sechs Monate bis fünf Jahren Haft bestraft. Wurden die Taten von einer kriminellen Vereinigung begangen, drohen bis zu acht Jahre Haft.

Fünf Rechner beschlagnahmt
Beim Parlamentsabgeordneten Magajna beschlagnahmten die Kriminalbeamten auf Grundlage der luxemburgischen Hinweise fünf Rechner, darunter auch seinen Dienstcomputer sowie den Laptop seiner Tochter. Der Untersuchungsrichter habe die Beschlagnahme mit dem Verdacht begründet, dass "illegale Dateien" auf den Rechnern gespeichert worden seien, sagte Magajna dem Rundfunksender RTV Slovenija. Der linksgerichtete Politiker ließ durchblicken, dass es sich um illegale Musik- oder Videodownloads seiner Kinder handeln könnte. Einen politischen Hintergrund der Ermittlungen wollte er betont nicht ausschließen. "Es interessiert mich, warum meine Familie gerade jetzt ausgewählt wurde", verwies er auf sein aktuelles Zerwürfnis mit dem slowenischen Premier.