Absetzung Basescus gescheitert

In Rumänien weisen nach der Schließung der Wahllokale um 23.00 Uhr (Ortszeit) Hochrechnungen des Zentralen Wahlbüros darauf hin, dass die erforderliche Wahlbeteiligung von über 50 Prozent der Wahlberechtigten beim Referendum zur Abwahl von Staatspräsident Traian Basescu nicht erreicht wurde. Die Volksabstimmung ist damit nicht gültig und Basescu kann im Amt bleiben.

   Laut Hochrechnungen des Zentralen Wahlbüros vom Sonntagabend belief sich die Wahlbeteiligung auf 45,92 Prozent. Davon stimmte laut Exit-Polls (Nachwahlbefragungen) allerdings eine überaus deutliche Mehrheit von fast 90 Prozent für die Absetzung des Präsidenten; nur etwa 13 Prozent für seinen Verbleib im Amt.

   Das Amtsenthebungsverfahren betrieben hatte Basescus Polit-Gegner, Premier Victor Ponta, und sein Regierungsbündnis. Wegen der Methoden, die Ponta dabei anwendete, zog er sich die scharfe Kritik der EU-Kommission auf sich.