Polen übernimmt EU-Ratsvorsitz

Polen übernimmt am, Freitag, dem 1. Juli für die zweite Jahreshälfte den rotierenden EU-Ratsvorsitz. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will, dass sein Land zur treibenden Kraft der EU wird. Er wendet sich auch gegen eine Rückkehr zu einzelstaatlichem Denken und Nationalismus. Angesichts der Schuldenkrise in Euro-Ländern versucht Polen, an einer Lösung mitzuarbeiten, obwohl es nicht Mitglied der Eurozone ist.

Schwerpunkte Energie, Sicherheit und Verteidigung sowie Wirtschaft
Schwerpunkte der Präsidentschaft sollen die Energie-Sicherheit, die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie die Vertiefung der wirtschaftlichen Kontakte mit den Nachbarstaaten der Europäischen Union sein. Außerdem werde der Fokus auf Wachstum und EU-Erweiterung gelegt. Der Weg dahin sei die Vollendung des Binnenmarktes, vor allem bei Dienstleistungen und Internethandel, betont die polnische Regierung.

Polen übernimmt den EU-Ratsvorsitz von Ungarn. Damit haben erstmals in einem Jahr zwei neue EU-Länder in einem Jahr die rotierende Präsidentschaft inne.