Amerikaner erwarten klare Ansage wegen Libyen

US-Präsident Barack Obama ist angesichts zunehmender Kritik an seiner Libyen-Politik unter massiven Zugzwang geraten, seine Strategie unmissverständlich abzustecken. Viele Fragen sind offen, insbesondere die nach einem Ausstiegsszenario. Zahlreiche Amerikaner, allen voran die oppositionellen Republikaner, fordern klare Ansagen, wohin die Reise gehen soll. Es geht die Angst um, die USA könnten nach den Kriegen im Irak und in Afghanistan auf unabsehbare Zeit in einen dritten Konflikt in einem muslimischen Land hineinschlittern.

Ziele der Intervention erläutern
Obama muss seinen Landsleuten, denen in erster Linie nach wie vor die schwierige Wirtschaftslage und hohe Arbeitslosigkeit auf den Nägeln brennt, erklären, warum eine Intervention in Libyen im Interesse der Nation sein soll. Er muss Sorgen zerstreuen, er wisse nicht, wann und wie der Libyen-Einsatz beendet wird. Er muss erläutern, was die genauen Ziele der Intervention sind. Bisher sei Obamas Libyen-Politik von "Durcheinander, Unentschiedenheit und Verzögerung" gekennzeichnet, sagte der republikanische Senator und Kriegsveteran John McCain am Sonntag. "Kein Wunder, dass die Amerikaner verwirrt sind (...) Einmal heißt es, es sei ein humanitärer Einsatz, dann wieder, dass Gaddafi weg müsse."

In den fünf Wochen, die der Aufstand in Libyen nun dauert, hat sich Obama auffallend zurückgehalten. Im Weißen Haus sagt man, dies sei für die Bildung einer internationalen Koalition mit Unterstützung arabischer Staaten gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi notwendig gewesen. Kritik, Obama habe dem Volk nicht ausreichend erklärt, worum es in Libyen gehe, wird zurückgewiesen. Der Präsident hat gesagt, es gehe in dem vom UN-Sicherheitsrat per Resolution genehmigten Einsatz um den Schutz von Zivilisten und nicht darum, Gaddafi zu stürzen - auch wenn er kein Geheimnis daraus gemacht hat, dass ihm dies am liebsten wäre. Was aber passiert zum Beispiel, wenn Gaddafi sich trotz der Flugverbotszone und Luftangriffe an der Macht hält? Dazu hat sich Obama nicht geäußert. Er hat lediglich den Einsatz von Bodentruppen ausgeschlossen.

Rede live im Fernsehen
Obamas Außenministerin Hillary Clinton räumte denn auch jüngst indirekt ein, dass damit für die Öffentlichkeit längst nicht alle Fragen geklärt sind. "Ich weiß, wie sehr sich die Leute Sorgen machen, und natürlich wird der Präsident sich Montagnacht ans Volk wenden, um auf viele dieser Bedenken einzugehen", sagte sie. Wie konkret Obama jedoch in seiner live im Fernsehen übertragenen Rede werden wird, ist bisher nicht klar. Bislang steht die Mehrheit der Amerikaner Umfragen zufolge hinter dem Libyen-Engagement. Doch spätestens, wenn sich ein langer Krieg abzeichnen sollte, könnte sich dies ändern. Und dann droht Obama ein weiteres Thema, bei dem er im Präsidentschaftswahlkampf 2012 in die Defensive geraten könnte.