Annan: Waffenruhe in Syrien scheint zu halten

Die Waffenruhe in Syrien ist nach Einschätzung des UNO-Sondergesandten Kofi Annan auf gutem Wege. Die Lage sei "relativ ruhig", sagte Annan dem UNO-Sicherheitsrat am Donnerstag.

"Die Einstellung der Feindseligkeiten scheint zu halten. Syrien erlebe "einen seltenen Moment der Ruhe", erklärte der frühere UNO-Generalsekretär wenige Stunden nach Inkrafttreten der Waffenruhe. Sowohl Opposition wie Regierung hätten nun aber die Pflicht, den Sechs-Punkte-Plan vollständig umzusetzen. Dieser sieht unter anderem die Aufnahme eines politischen Dialogs vor.

Ein gutes Jahr nach Beginn des Volksaufstands gegen Präsident Bashar al-Assad lagen am Donnerstag keine Berichte über den Einsatz schwerer Waffen vor. Allerdings wurden mindestens vier Menschen getötet, wie Oppositionelle und Staatsmedien berichteten. Dies näherte Zweifel, ob sich die Konfliktparteien an den im Friedensplan vorgesehenen Waffenstillstand halten würden.

Fischer gegen Militärschlag
Bundespräsident Heinz Fischer sprach sich gegen einen Militärschlag gegen Syrien ohne UNO-Resolution aus. Bei einem Gespräch mit dem portugiesischen Außenminister Paulo Portas habe Einigkeit darüber geherrscht, dass "ein militärisches Eingreifen ohne Sicherheitsresolution nicht auf der Tagesordnung steht", sagte Fischer nach einem Treffen mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und Außenminister Portas in Lissabon.

Gleichzeitig müsse der Druck auf Syrien "auf einer möglichst breiten Basis" vergrößert werden, "damit das Blutvergießen zu einem Ende kommt, beziehungsweise damit der Plan von Kofi Annan nicht scheitert."