Terrorismus
Anti-IS-Koalition berät in Rom
02.02.2016
Bei den Beratungen sind die Außenminister zahlreicher Länder vertreten.
Die Außenminister zahlreicher Länder haben in Rom mit ihren Beratungen zum weiteren Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) begonnen. Vertreter von insgesamt 23 Staaten und der EU - darunter neben Italien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA auch Länder aus der vom Terror besonders betroffenen Region wie der Irak und Ägypten - kamen am Dienstag zusammen.
Herausforderungen und Strategien
Die Minister wollten über zukünftige Herausforderungen und Strategien im Kampf gegen den IS beraten, gerade auch im Hinblick auf die weitere Ausbreitung der Terrormiliz in Ländern wie Libyen. Auch über die Fortschritte der Anti-IS-Koalition seit den beiden Konferenzen in London und Paris im vergangenen Jahr sollte in Rom Bilanz gezogen werden. Einige Länder der von den USA angeführten Koalition beteiligen sich seit Ende 2014 an Luftangriffen gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak.
Befreite Gebiete stabilisieren
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht erste Erfolge im Kampf gegen den IS im Irak. 25 Prozent der an den IS verlorenen Gebiete seien zurückerobert und viele Städte befreit worden, sagte er am Dienstag unmittelbar vor dem Treffen der Anti-IS-Koalition. "Es kommt jetzt darauf an, dass nicht nur militärische Siege gefeiert werden, sondern dass die befreiten Gebiete auch stabilisiert werden."
Humanitäre Hilfe zulassen
In Syrien profitiere der IS dagegen weiterhin davon, dass das Regime von Präsident Bashar al-Assad die Opposition und die Opposition sich untereinander bekämpfe. Er forderte Assad auf, als Signal in den gerade gestarteten Friedensgesprächen humanitäre Hilfe für eingeschlossene Gebiete zuzulassen. Dies wäre eine "vertrauensbildende Maßnahme".
"Verantwortung jenseits der eigenen Grenzen"
Nach dem Treffen in Rom reist Steinmeier in den Iran und nach Saudi-Arabien weiter. Er forderte beide Länder auf, ihrer Schlüsselrolle für die Konfliktlösung in Syrien gerecht zu werden. "Es gibt eine Verantwortung jenseits der eigenen Grenzen", sagte er. "Wir setzen darauf, dass in Teheran und Riad verstanden wird, dass wir beide brauchen."
Die Spannungen zwischen den beiden Ländern dürften sich nicht auf die Syrien-Gespräche auswirken. "Wenn das außer Kontrolle gerät, kann sehr schnell alles zerstört werden, was wir mit Blick auf mögliche Syrien-Lösungen in den letzten Wochen und Monaten auf den Weg haben bringen können." Es ist bereits das zweite Mal binnen vier Monaten, dass Steinmeier wegen der Syrien-Krise zu Gesprächen nach Teheran und Riad reist.
Verhältnis verschlechtert
Eine Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien ohne tatkräftige Hilfe des schiitischen Iran, der mit der Regierung Assads verbündet ist, und des sunnitischen Saudi-Arabien, das weite Teile der ebenfalls sunnitischen Opposition unterstützt, gilt als praktisch unmöglich. Zuletzt hatte sich das Verhältnis der beiden ohnehin verfeindeten Führungsmächte der muslimischen Welt verschlechtert. Auslöser war die Hinrichtung eines prominenten schiitischen Geistlichen in Saudi-Arabien und die anschließende Stürmung der saudi-arabischen Botschaft in Teheran.