Arabische Liga: Soldaten nach Syrien?

Ausländische Streitkräfte sollen helfen, das Blutvergießen in Syrien zu stoppen - Diese Forderung wird nun erstmals in den Reihen der Arabischen Liga laut. In einem am Sonntagabend vom amerikanischen TV-Sender CBS News ausgestrahlten Interview forderte der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa al-Thani: "Ich denke, in dieser Situation sollten einige Truppen entsandt werden, um das Töten zu beenden." Katar leitet in der Liga den für die Syrien-Krise zuständigen Ausschuss. Beim Treffen des Ministerrats am nächsten Samstag könnte diese Frage ein Thema sein, sagte auch Liga-Generalsekretär, Nabil Elaraby (al-Arabi), am Sonntag vor Journalisten: "Alle Ideen sind geeignet, diskutiert zu werden."

Die Äußerungen kommen wenige Tage vor dem Ende der Beobachtermission der Liga. Die Beobachter sind noch bis zum kommenden Donnerstag (19. Jänner) im Land. Ihr Ziel, die Gewalt zu beenden, erreichte die Liga damit nicht. Vielmehr gingen die Angriffe auf die Opposition unvermindert weiter.

Die Forderung nach einem arabischen Militäreinsatz dürfte dennoch keine Mehrheit finden. Schon die Einigung auf Sanktionen gegen das Regime von Bashar al-Assad wurde erst nach wochenlangen Diskussionen erreicht. Eine militärische Intervention in einem arabischen Land würde zudem eine neue Entwicklung für die Organisation darstellen, deren Ziele die engere politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sowie die Schlichtung innerarabischer Streitfälle sind.

Die Deserteure aus der syrischen Armee wollen unterdessen einen Militärrat gründen, wie der arabische Fernsehsender Al-Arabiya unter Berufung auf einen Oppositionspolitiker berichtete. Der Rat soll die Angriffe der sogenannten Freien Syrischen Armee auf das Regime koordinieren. Das Gremium solle von General Mustafa Ahmed al-Scheikh angeführt werden, der sich derzeit in der Türkei aufhalte. Der Armee der Deserteure gehören nach Angaben von Aktivisten rund 40.000 fahnenflüchtige Soldaten an.

Regimetruppen griffen nach Angaben von Oppositionellen die Ortschaft Al-Sabadani nahe der Grenze zum Libanon an. Auch in der Protesthochburg Homs wurde erneut Blut vergossen. Mehrere Menschen wurden getötet. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete über einen Bombenanschlag von "bewaffneten Terroristen" auf einen mit Benzin beladenen Zug in der Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze.

Die Regierung verkündete zugleich über die Agentur Sana eine Amnestie für Straftaten im Zusammenhang mit den seit März andauernden Massenprotesten gegen Assad. Voraussetzung ist demnach allerdings, dass sich die Betroffenen den Behörden stellen. Seit Beginn des Aufstands gegen das Regime sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 5.000 Menschen getötet worden.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte Assad zu einem Ende der Gewalt auf. Bei einer Demokratiekonferenz in der libanesischen Hauptstadt Beirut sagte er am Sonntag, der Weg der Unterdrückung des eigenen Volkes führe in eine Sackgasse.