Armenien will am 8. Mai wieder wählen

Im Machtkampf in der Ex-Sowjetrepublik Armenien findet am 8. Mai der nächste Versuch statt, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Das teilte der Parlamentschef des Landes im Südkaukasus, Ara Babloian, am Mittwoch in der Hauptstadt Eriwan mit. Tags zuvor war im Parlament der Versuch von Oppositionsführer Nikol Paschinian gescheitert, sich an die Spitze der Regierung wählen zu lassen.

Demos legten Hauptstadt lahm

Auf seinen Aufruf hin legten seine Anhänger am Mittwoch die Hauptstadt, aber auch den Verkehr in anderen Landesteilen lahm. Im Parlament stellt die Republikanische Partei des zurückgetretenen Regierungschefs Sersch Sarkissian die Mehrheit. Die Partei könnte auch den zweiten Anlauf zur Ministerpräsidentenwahl ins Leere laufen lassen. Dann kommt es nach der Verfassung zu einer Neuwahl, bis zu der die Republikaner aber noch den Staatsapparat beherrschen. Damit können sie entscheidend Einfluss auf die Wahlvorbereitung nehmen.

Der von Paschinian angeführte Protest dauert bereits seit Wochen an und richtet sich gegen Korruption und Freunderlwirtschaft in dem kleinen Land mit 2,9 Millionen Einwohnern.