Ashton reist Montag nach Tunesien

EU-Außenministerin Catherine Ashton wird kommenden Montag ihre seit längerem geplante Reise in die von Unruhen erschütterten nordafrikanischen Länder mit Tunesien beginnen. Kommissionssprecher Michael Mann erklärte am Freitag in Brüssel, der Besuch Ägyptens stehe angesichts der sich stündlich wechselnden Lage noch nicht konkret fest. Die Hohe Beauftragte werde auch weitere Länder der Region besuchen, wobei Mann auf Anfrage Israel und Palästina nannte.

Welche Politiker sie treffen werde, lasse sich heute noch nicht genau sagen. Die Planungen seien noch im Laufen. Ein Programm der Reise von Ashton könnte am Wochenende vorliegen.

Ashton, die wegen ihrer anfänglichen Zurückhaltung teils heftig kritisiert worden ist, hatte sich über die jüngste Rede von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak eher enttäuscht gezeigt. Sie sprach sich für einen umgehenden Machtwechsel in dem Land aus. "Die Zeit für den Wechsel ist jetzt." Präsident Mubarak habe "den Weg für schnellere und umfassendere Reformen noch nicht freigemacht". Die Europäische Union werde sich daher weiterhin für einen "geordneten, sinnvollen und dauerhaften Wandel" in Ägypten einsetzen und "die Antwort des ägyptischen Volks" auf die Rede Mubaraks genau beobachten, erklärte Ashton.

Zur Ägypten-Reise hatte es zuletzt geheißen, dass diese nicht möglich sei, weil sich das Regime in Kairo Besuche ausländischer Delegationen aus Termingründen vorerst verbeten hätte. Eine Sprecherin der EU-Außenminister hatte dazu gemeint, der Besuch sei weiterhin geplant, doch müssten die ägyptischen Behörden denselben Wunsch haben.