Assad akzeptiert UN-Friedens-Initiative

Syriens Regierung hat den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan akzeptiert. Das erklärte ein Sprecher von Annan am Dienstag in Peking. Der Plan beinhaltet unter anderem einen sofortigen Waffenstillstand zwischen den beteiligten Parteien, den Abzug schwerer Waffen aus Wohngebieten und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung.

Der frühere UN-Generalsekretär Annan hält sich zu Syrien-Gesprächen in China auf. Annan sehe die Zustimmung der syrischen Führung als "erste wichtige Etappe", um Gewalt und das Blutvergießen zu beenden, hieß es in einer Erklärung.

Bündel von Maßnahmen
Annans Plan sieht ein Bündel von Maßnahmen zur Beendigung des seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikts in Syrien vor. Unter anderem sollen sich Regierungstruppen aus Protesthochburgen zurückziehen, Helfer Zugang zu Kampfzonen erhalten und Gefangene freigelassen werden.

Am Sonntag hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew Annan seine Unterstützung zugesagt. Am Dienstag stellte sich auch die chinesische Führung hinter den Sondergesandten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga. Russland und China hatten in der Vergangenheit zwei UN-Resolutionen zu Syrien blockiert.

Der Sechs Punkte-Plan im Detail:

• Die Zusammenarbeit aller Beteiligten beim politischen Prozess

• Einen von den Vereinten Nationen beobachteten Waffenstillstand

• Den ungehinderten Zugang von humanitären Organisationen in die von Kämpfen betroffenen Gebiete

• Die Freilassung politischer Gefangener

• Bewegungsfreiheit für Journalisten im ganzen Land

• 6. Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in Syrien