Assad sieht Syrien vor "echtem Krieg"

Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat in einer Rede vor dem Parlament jede Verantwortung für das Massaker in Houla zurückgewiesen. Nicht einmal Monster würden ein solch grausames Verbrechen begehen, sagte Assad am Sonntag vor den Abgeordneten. Opposition und Regierung in Syrien haben sich gegenseitig die Schuld für das Blutbad in Houla zugeschoben, bei dem mehr als 100 Menschen ums Leben kamen, viele davon Kinder. Es war Assads erste Rede seit dem Massaker in der Region Houla vor einer Woche.

Nach Angaben von Aktivisten hat die seit 15 Monaten andauernde Gewalt im Land bereits bis zu 14.000 Menschen das Leben gekostet. Assad machte ausländische Kräfte für die Krise verantwortlich und erklärte, das Land mache die schwerste Zeit seit dem Ende der Kolonialzeit durch. "Uns wurde ein Kampf aufgezwungen und das Ergebnis ist das Blutvergießen, das wir sehen."

"Echter Krieg"
Assad erklärte weiter, das Land sehe sich einem "echten Krieg" gegenüber. Er werde keine Nachsicht gegenüber Terroristen zeigen, die den Aufstand im Land angezettelt hätten. "Wir müssen den Terrorismus bekämpfen, um das Land zu heilen", erklärte der Präsident. Mit Terroristen umschreibt das syrische Regime die Protest- und Demokratiebewegung, die seit März 2011 für eine Ende der Assad-Herrschaft auf die Straße geht.  Ungeachtet des erneuten Appells des UNO-Sondergesandten Kofi Annan zur Umsetzung der Waffenruhe hält Assad damit an seinem Kampf gegen die Opposition fest.

Gleichzeitig kündigte Assad aber Bereitschaft zum Dialog mit politischen Gegnern an: "Wir halten die Tür für diejenigen offen, die zurückkehren wollen", sagte der Machthaber bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte. "Der Staat wird sich nicht rächen."

Die Führung in Damaskus erklärt seit Monaten, Terroristen schürten die Gewalt im Lande. Annan hatte am Samstag vor einem Abgleiten Syriens in einen ungezügelten Krieg gewarnt. Gleichzeitig forderte Assad nachdrücklich auf, die Gewalt sofort zu beenden und schweres Militär aus den Wohngebieten zurückzuziehen.

Druck verschärft
Assad äußerte sich einen Tag, nachdem die Arabische Liga den Druck verschärft hatte. Die Außenminister der Liga forderten einen Zeitplan, nach dem der Friedensplan von UN-Vermittler Annan umgesetzt wird.

Der Sechs-Punkte-Plan Annans sieht unter anderem vor, dass die syrische Führung ihre Streitkräfte aus Bevölkerungszentren zurückzieht, politische Gefangene freilässt und humanitäre Hilfe gestattet. Ziel ist ein Ende der Gewalt. Oppositionsgruppen hatten die Parlamentswahl am 7. April als Farce bezeichnet und deshalb boykottiert.