Syrien
Assad: Westen hält Flüchtlinge von Rückkehr ab
11.11.2020
Syrien sieht Missbrauch der humanitären Frage auf "abscheulichste Weise".
Syriens Präsident Bashar al-Assad hat den westlichen Ländern und der Türkei vorgeworfen, syrische Flüchtlinge von der Rückkehr in das Bürgerkriegsland abzuhalten. Staaten im Westen und in der Region missbrauchten diese humanitäre Frage auf "abscheulichste Weise" für politisches Geschacher, erklärte Assad am Mittwoch in einer Videoansprache zum Auftakt einer Konferenz über Flüchtlinge in Damaskus.
Syrische Flüchtlinge, die zurückkehren wollten, seien Druck ausgesetzt. Die unrechtmäßigen Sanktionen der USA und ihrer Verbündeten behinderten den Wiederaufbau des Landes, so Assad.
An der maßgeblich von Syriens Verbündetem Russland vorangetriebenen zweitägigen Konferenz soll über die Rückkehr von Flüchtlingen gesprochen werden. Wichtige Länder sind jedoch nicht dabei. Die EU und ihre Mitgliedstaaten hatten eine Teilnahme abgelehnt. Die benachbarte Türkei, die mit mehr als 3,5 Millionen die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge aufgenommen hat, war nicht eingeladen. Die UN nehmen nur als Beobachter teil.
In dem fast zehnjährigen Bürgerkrieg sind mehr als zwölf Millionen Menschen vertrieben worden. Rund die Hälfte von ihnen floh ins Ausland. Die Gewalt in dem Bürgerkriegsland ist in den vergangenen Monaten zurückgegangen, eine politische Lösung für den Konflikt ist jedoch nicht in Sicht. Große Teile Syriens sind zerstört. Der Regierung fehlt das Geld für einen Wiederaufbau. Deutschland und andere EU-Staaten wollen diesen nur unterstützen, wenn es bei einer politische Lösung greifbare Fortschritte gibt. Die USA hatten in den vergangenen Monaten ihre Syrien-Sanktionen schrittweise verschärft.