Assange gründete "Wikileaks-Partei"

Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange hat am Donnerstag offiziell seine eigene Partei gegründet. Ihre Grundwerte seien Transparenz, Verantwortung und Gerechtigkeit, schrieb der Gründer der Enthüllungsplattform in einem Gastbeitrag für die Zeitung "The Australien". Die Wikileaks-Partei tritt demnach bei der Wahl des Senats mit sieben Kandidaten in den Bundesstaaten New South Wales, Victoria und Western Australia an. Ziel sei es, die besten investigativen Journalisten des Landes in das Oberhaus des Parlaments zu bringen.

Auch Assange selbst will sich in Victoria zur Wahl stellen. Der 42-jährige Australier harrt seit mehr als einem Jahr in der ecuadorianischen Botschaft in London aus, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen, wo ihm Sexualdelikte zur Last gelegt werden. Er fürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Dort droht ihm wegen Geheimnisverrats eine lebenslange Haftstrafe. Den etablierten Parteien warf Assange vor, Gesetze heimlich und ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit zu verabschieden. Eine Politik, die auf unzureichenden Informationen beruhe, werde seine Partei nicht akzeptieren, kündigte er an.

Die Wahl ist für November geplant. Premierminister Kevin Rudd will im Wahlkampf auch mit einer harten Linie gegen Asylsuchende punkten. Die Regierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, ab sofort keine Bootsflüchtlinge mehr aufzunehmen und diese direkt in das arme Papua Neuguinea zu schicken. Eine der ersten Aktionen seiner Partei werde es sein, eine detaillierte Veröffentlichung des bilateralen Abkommens zu verlangen, schrieb Assange.