Assange kündigt weitere Enthüllungen an

Wikileaks-Gründer Julian Asssange hat nach seiner Freilassung aus britischer Untersuchungshaft weitere Enthüllungen auf der Plattform Wikileaks angekündigt. Das Tempo werde nun zunehmen, sagte er am Freitag vor der englischen Villa eines Unterstützers, die von einem Gericht als sein Aufenthaltsort festgelegt worden war. Seine Organisation sei unverwüstlich und darauf vorbereitet, einer "Enthauptungsattacke" standzuhalten.

Hetzkampagne
Die in Schweden gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe bezeichnete Assange als Teil einer Hetzkampagne. Schweden vertritt den Standpunkt, es handle sich um ernst zu nehmende Anschuldigungen zweier Frauen. Ein britisches Gericht hatte Assange am Donnerstag gegen Kaution aus der Haft entlassen. Nun muss er sich auf dem Anwesen eines Unterstützers aufhalten, eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der Polizei melden.

Assange sagte dem britischen Sender BBC, er befürchte eine Strafverfolgung wegen Spionage in den USA. Er sei von seinen US-Anwälten unterrichtet worden, dass es in einem geheimen Verfahren "eine US-Klageschrift wegen Spionage gegen mich geben könnte". Hinter den Bemühungen der schwedischen Justiz stehe der Versuch, "mich einer Gerichtsbarkeit zu unterwerfen, die es dann leichter macht, mich an die USA auszuliefern".

US-Spionagegesetz gegen Assange?
Die US-Regierung prüft derzeit, das Spionagegesetz von 1917 gegen Assange einzusetzen. Dies könnte sich aber schwierig gestalten. Bei einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus verwiesen Rechtsexperten am Donnerstag darauf, dass das aus der Zeit des Ersten Weltkriegs stammende Gesetz auf klassische Spionagefälle gemünzt ist. Es habe "Formulierungsfehler" und benutzte "Worte, die keine unmittelbar erkennbare Bedeutung" hätten, sagte der Strafrechtler Abbe Lowell vor den Abgeordneten. Um auf den Fall Assange angewendet werden zu können, bedürfe es der Anpassung oder Überholung.

Der Rechtsanwalt Kenneth Wainstein verwies darüber hinaus auf das in der US-Verfassung garantierte starke Recht auf freie Meinungsäußerung. Noch nie sei eine Medienorganisation "wegen Enthüllungsvorwürfen vor Gericht gebracht" worden, sagte er. Laut der "New York Times" erwäge das Justizministerium, Assange anzuklagen, weil er den US-Obergefreiten Bradley Manning zum Geheimnisverrat angestiftet habe oder ihm dabei geholfen habe. Manning gilt als eigentliche Quelle der Wikileaks-Enthüllungen.

Gegen australische Gesetze hat der Wikileaks-Gründer mit den Enthüllungen indes nicht verstoßen, wie am Freitag Ministerpräsidentin Julia Gillard erklärte. Die Polizei hatte im Auftrag der Regierung Ermittlungen aufgenommen, ob die Veröffentlichung von geheimen US-Dokumenten einen Verstoß gegen australisches Recht darstelle.

Lob von Obamas Halbschwester
Die Halbschwester von US-Präsident Barack Obama, Auma Obama, begrüßte indes die Wikileaks-Enthüllungen. "Das ist schon okay, dass man das gemacht hat", sagte die in Deutschland lebende Journalistin. "Pressefreiheit ist sehr wichtig." US-Vizepräsident Joe Biden sagte in einem Fernsehinterview, dass durch die Enthüllungen kein "substanzieller Schaden entstanden" sei. Einige Depeschen seien zwar "peinlich", doch keine träfe den Kern der Beziehungen.

Spannungen zwischen Indien und Pakistan
Am heutigen Freitag wurde eine weitere Depesche bekannt, die möglicherweise zu Spannungen zwischen Indien und Pakistan führen könnte. Laut dem vom britischen "Guardian" veröffentlichten Dokument folterten indische Soldaten in den Jahren 2002 bis 2004 hunderte Gefangene in der Unruheprovinz Kaschmir. Dies berichtete ein US-Diplomat unter Berufung auf einen Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), der Gespräche mit 1491 Gefangenen geführt hatte. Das IKRK kam zum Schluss, dass die Regierung in Neu-Delhi Folter billige.