Atomstreit: Iran fordert Ende der Sanktionen

Die Gespräche zwischen der 5+1-Gruppe und Teheran über das umstrittene iranische Atomprogramm sind am Samstagabend zu Ende gegangen. Sie seien "nützlich und konstruktiv" gewesen, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach den Beratungen im türkischen Istanbul. Gleichzeitig bestätigte Ashton den 23. Mai als Datum für neue Verhandlungen. Diese sollen dann in der irakischen Hauptstadt Bagdad stattfinden.

Ziel sei nun, den Streit um das iranische Atomprogramm "Schritt für Schritt" beizulegen, sagte EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach den Verhandlungen. Grundlage der Gespräche solle der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die 5+1-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achte. Zur 5+1 gehören Deutschland und die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrat: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA.

Bis zum Treffen in Bagdad gehen es darum, weiter gegenseitiges Vertrauen zu schaffen. Sie wertete es als Erfolg, dass nach den Gesprächen in Istanbul Zeit und Ort für ein weiteres Treffen vereinbart worden seien.

Der iranische Chefunterhändler Saaed Jalili sagte, er habe Fortschritte in den Gesprächen über das Nuklearprogramm beobachten können. Es habe Meinungsverschiedenheiten gegeben, aber die Punkte, in denen man Einigkeit erzielte, seien wichtiger gewesen, so Jalili.

Irans Forderung nach einer Entschärfung der Sanktionen sollte eines der Themen der Kooperation mit den fünf Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland sein, erklärte er. Die EU hatte im Jänner unter andrem beschlossen, ihre Öleinfuhren aus dem Iran spätestens bis zum 1. Juli zu stoppen.