Lula besucht Iran

Atomstreit: Letzte Chance für Teheran

16.05.2010

Brasilianische Präsident Inácio Lula da Silva ist am Sonntag in Teheran mit seinem iranischen Kollegen Mahmoud Ahmadinejad zusammengekommen. Das Treffen galt als letzte Chance, im Streit um das iranische Atomprogramm eine Lösung zu suchen.

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Die Gesprächspartner betonten zunächst aber, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Brasilien und dem Iran im Fokus der Gespräche stünden. In einer ersten Erklärung gaben Lula und Ahmadinejad bekannt, dass beide Länder ihren bilateralen Handel auf ein Volumen von 8 Mrd. Euro pro Jahr ausbauen wollen. Den Atomstreit erwähnten sie nicht.

"Mächte der Zukunft"
Ahmadinejad bezeichnete den Iran und Brasilien als "zwei Mächte der Zukunft". Übereinkünfte zu weltweit wichtigen Themen würden in der Zukunft ohne solche Länder nicht möglich sein. In einem Seitenhieb auf die Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrats sagte der iranische Präsident, die Zeit der Hegemonialmächte sei vorbei. Nach Auffassung Lulas sollten Entwicklungsländer stärker zusammenarbeiten.

Lula traf sich am Sonntag auch mit Irans oberstem geistlichen Führer Ayatollah Ali Khamenei. Dieser sagte laut staatlichem Fernsehen, die derzeit von den USA und wenigen anderen Ländern beherrschte Weltordnung könnte durch eine engere Zusammenarbeit eigenständiger Staaten wie Brasilien und dem Iran verändert werden. Washington fürchte sich vor einer solchen Zusammenarbeit.

Lula lehnt Iran-Sanktionen ab
Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen bauen zu wollen. Lula, der für Änderungen im UN-Sicherheitsrat und an den Vetorechten seiner ständigen Mitglieder plädiert, lehnt weitere Sanktionen gegen Teheran ab.

Er will zwischen den Konfliktparteien im Atomstreit vermitteln. Die Vermittlungsbemühungen Lulas bei dem umstrittenen iranischen Atomprogramm gelten international als "letzte Chance" für Teheran, ansonsten drohen dem Iran im Streit um die Urananreicherung weitere Sanktionen.

Die iranische Führung hatte sich vor dem Treffen Lulas mit der iranischen Führung betont gelassen gezeigt. Ursprünglich sollte auch der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan an den Unterredungen am Sonntag teilnehmen, doch hatte dieser kurzfristig abgesagt, da sich der Iran in der Atomfrage nach seiner Ansicht nicht bewegt habe.

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