Verletzte bei Demo gegen Berlusconi

Zu spannungsgeladenen Momenten ist es am Sonntagnachmittag bei einer Demonstration vor der Residenz des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi in Arcore bei Mailand gekommen. Circa tausend Demonstranten der links orientierten Bewegung "Popolo Viola" (Lila Volk) begaben sich bis vor Berlusconis Villa San Martino und trugen Spruchbänder mit Slogans wie "Basta Berlusconi" oder "Rücktritt sofort". Eine Gruppe von Demonstranten versuchte bis zum Tor der Residenz vorzudringen und bewarf die Polizisten, die vor dem Eingang standen, mit Flaschen. Die Polizei hinderte sie daran. Einige Demonstranten und Polizisten wurden leicht verletzt, berichteten italienische Medien.

 "Provokation"
Berlusconis Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della liberta) bezeichnete die Protestkundgebung als "Provokation". "Mit Straßenprotesten versucht man das politische Klima noch mehr anzuheizen", protestierte der PdL-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer, Fabrizio Cicchitto.

 Auch am Samstag war es in Mailand und Florenz zu Demonstrationen gegen den skandalerschütterten Premier gekommen. Bei einer großen Protestveranstaltung in Mailand forderten Prominente wie die Autoren Umberto Eco und Roberto Saviano, sowie Ex-Präsident Oscar Luigi Scalfaro eine Rückkehr Italiens zur Demokratie. Eco sagte, die rund 12.000 Demonstranten in Mailand seien ein Beweis, dass Italien seine Ehre als Land verteidigen wolle.

 Berlusconi kontert
Berlusconi lässt sich jedoch nicht einschüchtern. In einer Ansprache vor Anhängern seiner Mitte-Rechts-Partei am Sonntagvormittag betonte er, dass es seine Pflicht sei, Italien weiter zu regieren und wichtige Reformen über die Bühne zu bringen. Der Föderalismus sowie die Förderung des Wirtschaftswachstums seien prioritäre Anliegen seines Kabinetts, versicherte der Premier. Berlusconi bezeichnete die gegen ihn laufenden Justizermittlungen als "Farce" und lehnte einen Rücktritt erneut ab.

   Dem Ministerpräsidenten, der verdächtigt wird, Minderjährige für Sex bezahlt und sein Amt missbraucht zu haben, steht eine heikle Woche bevor. Die Mailänder Staatsanwaltschaft wird am morgigen Montag oder spätestens am Dienstag einen Prozessantrag gegen den Premier einbringen, der wegen der Affäre um eine minderjährige Prostituierte ins Visier der Justiz geraten ist. Die Mailänder Untersuchungsrichterin Cristina Di Censo muss dann entscheiden, ob ein Prozess gegen den Premier eröffnet werden soll. Aus Justizkreisen verlautete, dass die Anklagepunkte gegen Berlusconi aus prozessrechtlichen Gründen voneinander getrennt und in zwei Prozessen mit verschiedenen Geschwindigkeiten behandelt werden könnten. Dem Verfahren wegen Amtsmissbrauchs soll Priorität eingeräumt werden. Die Rechtsanwälte Berlusconis seien bereits am Werk, um ihrem Mandanten die Prozesse zu ersparen, berichtete die römische Tageszeitung "La Repubblica" am Sonntag.

   Nach Aussagen der Polizei erwirkte Berlusconi die Freilassung eines damals noch minderjährigen marokkanischen Callgirls, indem er behauptet habe, dass das Mädchen eine Verwandte des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sei. Die junge Frau, die öfters an Partys beim Ministerpräsidenten teilgenommen hatte, war in Mailand wegen Diebstahls festgenommen worden. Deswegen muss sich Berlusconi jetzt wegen Amtsmissbrauchs verantworten.