Außenminister beraten über Iran-Abkommen

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA wollen am Donnerstag gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran beraten. Es soll unter anderem um Fragen im Zusammenhang mit den Sanktionen und dem iranischen Nuklearprogramm gehen, ließ Mogherini am Mittwochabend mitteilen.

Kritik
Das Treffen der Diplomaten soll am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel stattfinden. Der Iran hatte zuletzt wiederholt kritisiert, dass einige für das Land wichtige Punkte des Atomabkommens noch nicht vollständig umgesetzt worden seien. Die Regierung in Teheran fordert unter anderem, dass die Verbindungen zum europäischen Bankensystem wieder normal funktionieren.

Sanktionen aufgehoben
Zwar sind viele der gegen den Iran verhängten Sanktionen seit Mitte Jänner aufgehoben, aber das Land ist immer noch weitgehend vom internationalen Bankensystem ausgeschlossen. Westliche Geldhäuser sind unter anderem deswegen zögerlich bei der Wiederaufnahmen von Geschäften, weil sie rechtliche Unsicherheiten sehen. In den Vereinigten Staaten sind beispielsweise manche Iran-Sanktionen noch in Kraft.

Umfassendes Abkommen
Hintergrund der Aufhebung vieler Strafmaßnahmen ist ein umfassendes Abkommen zur Beendigung des Atomstreits mit dem Iran. Es wurde im Sommer vergangenen Jahres geschlossen, um den etwaigen Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern und eine ausschließlich friedliche Nutzung von Nuklearenergie im Iran sicherzustellen.