Australien wollte Geheimdienst-Pakt

Der australische Geheimdienst hat Partnerländern wie den USA und Großbritannien angeboten, in großem Umfang Daten über die eigenen Bürger weiterzugeben. Das berichtete die britische Zeitung "The Guardian" am Montag unter Berufung auf Dokumente des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters und Enthüllers Edward Snowden.

Demnach bot das australische Defence Signals Directorate (DSD) dem Geheimdienstbündnis "Five Eyes" im Jahr 2008 an, "medizinische, rechtliche und religiöse Informationen" weiterzugeben. Dem Bündnisgehören die USA, Großbritannien, Neuseeland, Kanada und Australien an. Sie arbeiten im Geheimdienstbereich eng zusammen und sollen sich versprochen haben, sich nicht gegenseitig auszuspionieren.

Metadaten der eigenen Staatsbürger angeboten
Das DSD, das mittlerweile in Australian Signals Directorate umbenannt wurde, bot dem Bericht zufolge große Mengen an unsortierten und nicht komprimierten Metadaten. Im Gegenzug sollten australische Staatsbürger nicht zum Ziel von Überwachung werden. Als Metadaten werden beispielsweise die Verbindungsdaten beim Telefonieren bezeichnet.

Der australische Premierminister Tony Abbott sagte, er habe keinen Grund zu der Annahme, dass der australische Geheimdienst gegen Gesetze verstoßen haben. Seine Aktivitäten würden sehr streng kontrolliert. Er sei sich sicher, dass es genügend "Schutzmaßnahmen" gebe, sagte Abbot.

Mitte November hatte Medien unter Berufung auf Snowden-Dokumente berichtet, der australische Geheimdienst habe versucht, die Telefone des indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono, seiner Ehefrau und seiner Minister anzuzapfen. Die Enthüllungen belasten die Beziehungen beider Länder erheblich.