Bei robusten Waffenstillstand würde Österreich Soldaten in Ukraine schicken.
Das bestätigte SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug gegenüber ÖSTERREICH: „Ich halte das für möglich“, sagte er nach seiner Rückkehr von der NATO-Konferenz in Wales zu ÖSTERREICH: „Voraussetzung dafür ist aber eine robuste Waffenruhe und eine internationale Friedensmission.“
Die Friedensmission könnte schon relativ rasch beginnen: Unterhändler der Regierung in Kiew und die prorussischen Separatisten haben eine Waffenruhe für das umkämpfte Gebiet Donbass vereinbart. Sie trat am Freitagabend in Kraft.
Erster Schritt: Beobachter in umkämpfte Gebiete
Putins Plan. Nun kann der von Russlands Präsident Putin geforderte Sieben-Punkte-Friedensplan umgesetzt werden. Dieser sieht – unter anderem – die Entsendung internationaler Beobachter in die umkämpften Gebiete in der Ost-Ukraine vor. Auch müssten rasch humanitäre Korridore zur Rückkehr der Hunderttausenden Flüchtlinge geschaffen werden.
Die Friedenssoldaten sollen die Einhaltung des nun vereinbarten Waffenstillstandes überwachen. Ob die Mission die Vereinten Nationen leiten werden oder die OSZE, ist derzeit allerdings noch völlig offen.
K. Wendl
Verteidigungsminister Gerald Klug im Interview: »Einsatz ist möglich«
ÖSTERREICH: Könnte sich Österreich an einer Friedensmission beteiligen?
GERALD KLUG: Ich halte das für möglich. Wir sind aber noch am Beginn. Es handelt sich etwaig um eine Beobachtermission, um einen Teil des sogenannten „Sieben-Punkte-Plans“ zu überprüfen und zu kontrollieren. Nämlich die glaubwürdige Überwachung eines Waffenstillstandes.
ÖSTERREICH: Was sind die Voraussetzungen für ein
Österreich-Engagement?
GERALD KLUG: Einerseits braucht es einmal unter den maßgeblich beteiligten Kräften eine glaubhafte Vereinbarung eines Waffenstillstandes. In weiterer Folge müsste es dann ein Mandat an eine Organisation geben, die dann eine Beobachtermission leiten könnte. Denkbar wären die UNO, die EU oder die OSZE. Es wäre naheliegend, dass die OSZE damit beauftragt werden könnte, weil sie schon mit einer Mission vor Ort ist.
ÖSTERREICH: Wie viele österreichische Soldaten würden sie gegebenenfalls bereitstellen und wie lange?
GERALD KLUG: Das kann man noch nicht sagen, hängt von der Größe und Zusammensetzung der Beobachtermission ab. Das österreichische Bundesheer hat Experten, die zur Verfügung stehen für den Fall, dass wir angefragt werden.
(küe)
