Obama nominiert neue Höchstrichterin

Neue US-Höchstrichterin soll nach dem Willen von Präsident Barack Obama die bisherige Rechtsvertreterin der Regierung vor dem Supreme Court, Elena Kagan (50) werden. Kagan soll dem liberalen Richter John Paul Stevens (89) nachfolgen, der sein Amt mit Beginn der Sommerpause niederlegen will.

Mit Kagan würden dem achtköpfigen Supreme Court erstmals in seiner Geschichte drei Richterinnen gleichzeitig angehören. Die angesehene Juristin war erst im Vorjahr zum "Solicitor General" der Vereinigten Staaten ernannt worden. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion. Ähnlich wie der Finanzprokurator in Österreich vertritt der "Solicitor General" die Regierung in Rechtsstreitigkeiten vor dem Höchstgericht. Es handelt sich um den dritthöchsten Posten im US-Justizministerium nach dem Minister ("Attorney General") und seinem Stellvertreter.

Elena Kagan, die ihr Jus-Studium mit Auszeichnung abgeschlossen hatte, war im Jahr 2003 als erste Frau zur Dekanin der angesehenen Harvard Law School gewählt worden. In den 1990er Jahren war sie Rechtsberaterin von US-Präsident Bill Clinton. Die Nominierung Kagans muss noch vom US-Senat bestätigt werden, in dem Obamas Demokraten eine komfortable Mehrheit haben. Im vergangenen Jahr war auf Obamas Vorschlag die Richterin Sonia Sotomayor zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Liberalen David Souter ernannt worden. Die Mitglieder des Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt.