Katalonien
Barcelona: Ultimatum verstrichen, droht Bürgerkrieg?
19.10.2017
Kataloniens Regionalpräsident ließ am Donnerstag ein Ultimatum Madrids verstreichen.
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Jetzt droht tatsächlich Kampf, Madrid und Barcelona sind auf Konfrontationskurs: Die spanische Zentralregierung will den Verfassungsartikel 155 anwenden und damit Katalonien die bisherige Autonomie entziehen. Ein entsprechender Prozess, um in Katalonien „die Rechtmäßigkeit“ wieder herzustellen, soll bereits am Samstag in Gang gesetzt werde: „Man werde die verfassungsmäßige Ordnung mit allen Mitteln einfordern“, so Madrid.
Festnahme?
Was dieser Schritt auslösen wird, ist vorerst offen. Aber: Selbst das Wort „Bürgerkrieg“ ist schon gefallen. Tatsache ist: Die katalanische Führung in Barcelona weigerte sich am Donnerstag, das Ultimatum der spanischen Zentralregierung zu erfüllen und ausdrücklich auf die Bildung eines eigenen Staates zu verzichten. Unmittelbar danach kündigte Spaniens Premier Rajoy die Zwangsmaßnahmen gegen Katalonien an. Sollte Separatistenführer Carles Puigdemont im Fall eines Autonomieentzugs sofort die Unabhängigkeitserklärung in Kraft setzen, würden wohl alle Ministerien in Barcelona unter Kontrolle der jeweiligen Ministerien in Madrid gestellt werden. Puigemont droht Haft.
(wek)