Behinderung der Justiz: Lula vor Gericht

Brasiliens früherer Präsident Luiz Inacio Lula da Silva muss sich wegen Behinderung der Justiz vor Gericht verantworten. Dem linken Politiker werde vorgeworfen, die Ermittlungen zur Korruptionsaffäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras behindert zu haben, sagte ein Sprecher des Justizministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

Der Skandal um den Ölkonzern erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. Neben Lulas Arbeiterpartei sind auch diverse andere Parteien verwickelt.

Ermittlungen

Gegen Lula wird unter anderem wegen des Verdachts auf Begünstigung durch einen Baukonzern ermittelt. Als Präsidentin Dilma Rousseff im März ihren langjährigen Freund und Mentor als Stabschef der Regierung ernannte, wurde dies von der Justiz blockiert, da der Posten ihm Immunität und damit Schutz vor einem drohenden Korruptionsverfahren verschafft hätte. Inzwischen wurde Rousseff selbst im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens als Präsidentin suspendiert und durch ihren Vize Michel Temer abgelöst.

In die Korruptionsaffäre um den Ölkonzern Petrobras sind Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Von 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne Schmiergelder an Petrobras gezahlt haben, um an lukrative Aufträge zu kommen. Petrobras wiederum zahlte ebenfalls Bestechungsgeld an Politiker. Allein Lulas Arbeiterpartei soll bis zu 200 Millionen Dollar erhalten haben.