Belgien: Di Rupo neuer Regierungschef

Belgien bekommt wieder eine Regierung. Sozialisten, Christdemokraten und Liberale einigten sich 535 Tage nach den Parlamentswahlen vom Juni 2010 im Grundsatz auf eine Koalition. Das berichteten mehrere Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf Verhandlungskreise. Premierminister wird demnach der Sozialdemokrat Elio di Rupo (60) aus der Französisch sprechenden Wallonie im Süden Belgiens.

Die sechs beteiligten Parteien hätten sich auf ein "umfassendes" Abkommen verständigt, verlautete am Mittwochabend aus Verhandlungskreisen in Brüssel. Der belgischen Medienberichten zufolge mehr als 180 Seiten starke Vertrag solle am Donnerstag noch einmal geprüft und am Wochenende dann von Parteitagen abgesegnet werden. Die Regierung könne dann Montag oder Dienstag vorgestellt werden.

Seit April 2010 ist in Belgien nur noch eine kommissarische Regierung im Amt. Damals war die Regierungskoalition an einem Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrochen. Nach den Neuwahlen vom Juni 2010 blieben alle Anläufe für eine neue Regierungsbildung erfolglos. Am Wochenende gelang aber ein Durchbruch in den Verhandlungen der beteiligten Parteien beim Haushalt 2012.