Belgien: Sozialisten sollen Regierung bilden

Belgiens König Albert II. hat eine neue Anstrengung zur Bildung einer Regierung im Land unternommen: Nach Angaben des Königshauses beauftragte der Monarch am Montag den Chef der frankophonen Sozialisten (PS), Elio Di Rupo, mit der Bildung einer Regierung, an dessen Spitze dieser Ministerpräsident werden könnte. Di Rupo habe den "Auftrag angenommen", hieß es in der Erklärung.

Regierungskrise seit beinahe einem Jahr
Belgien ist seit vergangenen Juni ohne richtige Regierung. Die Koalition von Yves Leterme war im April 2010 am Streit zwischen französischsprachigen und flämischen Belgiern zerbrochen. Die Neuwahlen im Juni gewann in Flandern die Neu-Flämische Allianz (NVA), die letztlich die Unabhängigkeit für diesen Landesteil anstrebt. Im französischsprachigen Belgien siegte die PS, die wie die meisten Frankophonen stärker zum Föderalstaat steht. Ein Hauptstreitpunkt ist die Verlagerung finanzieller Kompetenzen auf die Gliedstaaten, ein anderer die Minderheitenrechte von Französischsprachigen in Flandern.

Übergangsregierung schon 337 Tage im Amt
Leterme ist seitdem nur noch kommissarisch im Amt und regiert seit 337 Tagen als Premier in Demission. Der König setzte in den vergangenen Monaten mehrere Vermittler ein, die einen Ausweg aus der Krise finden sollten. Konkret mit der Regierungsbildung hatte er bislang aber noch keinen Politiker beauftragt.