Berlin: SPD will Koalition mit den Grünen

SPD und Grüne in der deutschen Hauptstadt Berlin wollen eine gemeinsame Landesregierung bilden. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten stimmte am Montagabend für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit den Grünen, wie Landesparteichef Michael Müller vor Journalisten sagte. Zuvor hatte sich bereits der Landesvorstand der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD ausgesprochen.

Die Verständigung auf Koalitionsverhandlungen war möglich geworden, nachdem beide Parteien in den vorherigen Sondierungsgesprächen einen Kompromiss beim größten Streitthema, der Verlängerung der Stadtautobahn A 100, erzielt hatten. Dieser sieht vor, dass das von den Grünen kritisierte Straßenbauprojekt zwar nicht aufgegeben wird. Es soll aber versucht werden, die Gelder des Bundes für das Vorhaben für andere Zwecke zu nutzen. Gelingt dies nicht, würde die A 100 demnach gebaut. Auf Seiten der Grünen muss noch ein Landesparteitag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen. Er findet am Freitag statt. Die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hatte nach der Wahl vom 18. September zunächst sowohl mit den Grünen als auch mit der CDU sondiert.