Berlusconi feiert Wahlsieg in Italien

Trotz Korruptions- und Sexaffären, die im vergangenen Jahr sein Ansehen geschwächt hatten, kann der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi einen unerwartet großen Erfolg bei den Regionalwahlen in Italien feiern. Seine Mitte-Rechts-Koalition gewann in sechs von insgesamt 13 Regionen, in denen am Sonntag und Montag gewählt wurde. Entscheidend war der Erfolg in den drei großen und industriereichen Regionen des Nordens Lombardei, Venetien und Piemont, die als wirtschaftlicher Motor des Landes gelten. Das oppositionelle Mitte-Links-Bündnis verlor gegenüber den Regionalwahlen vor fünf Jahren vier Regionen an das Regierungslager, darunter auch Latium mit der Hauptstadt Rom und Piemont.

"Ich habe mich persönlich im Wahlkampf engagiert und das ist mein Erfolg", kommentierte Berlusconi seinen Wahlsieg mit seinen Verbündeten. In einer Presseaussendung erklärte der Ministerpräsident, der Wahlsieg sei die beste Anerkennung für die Arbeit seiner Mitte-Rechts-Regierung in den letzten zwei Jahren. "Diese Wahlergebnis verleiht dem politischen System Stabilität. Somit können wir in dem zweiten Teil der Legislaturperiode die notwendigen Reformen für die Modernisierung und die Entwicklung Italiens umsetzen", betonte Berlusconi.

Wirtschaftsminister Giulio Tremonti meinte, in den nächsten drei Jahren werde sich die Regierung mit einer großen Steuerreform befassen. "Das ist die Reform aller Reformen, das wichtigste Projekt im Wirtschaftsbereich. Das ist unsere Herausforderung in den nächsten drei Jahren", kündigte der Wirtschaftsminister an.

In Latium mit der Hauptstadt Rom und Piemont stand das Ergebnis bis zuletzt auf Messers Schneide. Im Latium setzte sich die Mitte-Rechts-Kandidatin Renata Polverini im Duell gegen die ehemalige EU-Kommissarin Emma Bonino durch. Polverini schaffte den Wahlsieg, obwohl die Berlusconi-Partei PdL (Volk der Freiheit), die sie unterstützte, nicht zum Wahlgang zugelassen worden war, weil sie sich nicht innerhalb der Zulassungsfrist registriert hatte. Im Piemont setzte sich der Kandidat der zum Regierungsblock gehörenden Lega Nord, Roberto Cota, gegen die zur Wiederwahl antretende Präsidentin der Region, Mercedes Bresso, durch.

Die Mitte-Links-Parteien konnten sich in insgesamt sechs Regionen, unter anderem in den "roten Bastionen" Toskana, Emilia-Romagna, in Ligurien und Apulien, behaupten. Bei den Regionalwahlen vor fünf Jahren hatte die Opposition in elf Regionen gesiegt.

Die Wahlverweigerer - fast jeder dritter Wahlberechtigte ging nicht zu den Urnen - verteilten sich auf alle politischen Lager, belasteten jedoch die Opposition am stärksten. Die Stimmenenthaltungen waren in Italien nicht wie in Frankreich Ausdruck einer Absage an den Regierungschef, analysierten politische Beobachter.

Die föderalistisch gesinnte Lega Nord feierte ihren starken Stimmenzuwachs in ganz Oberitalien. In Venetien rückte die Gruppierung zur stärksten Einzelpartei auf, in der Lombardei kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Berlusconi-Gruppierung, die dann ihren ersten Platz zurückeroberte. "Die Lega Nord ist ein Tsunami, vor dem alle Parteien sich beugen müssen", kommentierte Lega-Chef Umberto Bossi das Wahlergebnis. Nachdem Bossi - von seinen Fans im lombardischen Dialekt "Senatur" genannt - jahrelang als politische Zeitbombe galt und sich mehr als einmal nicht an Koalitionsvereinbarungen gehalten hatte, ist er jetzt schon seit Jahren ein treuer Verbündeter von Berlusconi und ein Eckpfeiler seines Kabinetts.

Mit diesem Wahlsieg stärkt die Lega Nord ihr Gewicht in der Mitte-Rechts-Regierung. Bossi beansprucht schon für sich das Bürgermeisteramt in Mailand. Der Lega winken auch neue Ministerposten. Zu einer Regierungsumbildung könnte es als Folge des Rücktritts von Landwirtschaftsminister Luca Zaia kommen. Der Spitzenpolitiker der Lega hat mit überwältigender Mehrheit den Kampf um die Führung der Region Venetien gewonnen und zieht sich daher aus dem Kabinett zurück.