Nach Wahlschlappe
Berlusconi gibt sich nicht geschlagen
31.05.2011
Berlusconi will mit seiner Partei einen Neuanfang versuchen.
Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi reagiert mit Humor auf die schwere Niederlage bei den Kommunalwahlen und auf den Verlust seiner bisherigen Hochburg Mailand. "Ich wollte das Datum meines Begräbnisses bekanntgeben, doch ich habe demnächst zu viele Termine, daher habe ich ihn verschoben", sagte der 74-jährige Berlusconi, der am Dienstag an einem italo-rumänischen Gipfeltreffen in Bukarest teilnahm. Der Premier führte ein telefonisches Gespräch mit seinem Bündnispartner Umberto Bossi und berief ein Treffen mit den Spitzenpolitikern seiner Koalition ein, um die Wahlergebnisse zu analysieren. Nicht ausgeschlossen wird, dass in seiner Partei einige Köpfe rollen.
Berlusconi sieht seine Regierung nicht gefährdet
Der durch Sex-Affären, Korruptionsprozesse und eine schlappe Wirtschaft ohnehin schon angeschlagene Premier bestreitet jedoch, dass seine Regierung nach der Wahlniederlage am seidenen Faden hängt. Obwohl er den Kommunalwahlen eine nationale Bedeutung zugeschrieben hatte, habe Italien im Parlament keine Alternative zu seiner Regierung, behauptete der Ministerpräsident. Berlusconi musste jedoch aus seinen eigenen Reihen Kritik hinnehmen. "Das private Verhalten des Premiers hat eine Rolle im Wahlausgang gespielt", sagte der Präsident der Region Lombardei, Roberto Formigoni, ein Vertrauensmann Berlusconis.
Der neue Bürgermeister von Mailand, Giuliano Pisapia, lässt sich feiern.
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Wahlkampf-Koordinator trat zurück
Berlusconi muss sich jetzt auch dringend um die Führung seiner Partei kümmern. Der Koordinator der PdL-Partei Sandro Bondi reichte nach der Niederlage seinen Rücktritt ein. "Berlusconi muss jetzt freie Hand bei jedem Beschluss haben, der die Zukunft der Partei betrifft", erklärte Bondi. Um die Neugründung der Partei soll sich jetzt der junge Justizminister Angelino Alfano kümmern, der zum neuen Vertrauensmann des Premiers aufgerückt ist.
Opposition fordert den Rücktritt von Silvio Berlusconi
Die Opposition spürt Rückenwind und drängt Berlusconi zum Rücktritt. "Die Regierungskoalition ist geschwächt. Wir werden den Premier unter Druck setzen und immer wieder seine Demission verlangen", kommentierte die Präsidentin der Demokratischen Partei (PD), Italiens stärkste Oppositionspartei, Rosy Bindi.
"Berlusconi, hau ab!" skandieren Anhänger der Opposition in Neapel
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Ruby-Prozess wird in Mailand fortgesetzt
Berlusconi hat nicht nur politische Sorgen. In Mailand wurde am Dienstag der Prozess gegen den Premierminister in Abwesenheit Berlusconis im Zusammenhang mit der Sexaffäre um die damals minderjährige Marokkanerin Karima El Marough, genannt Ruby, wieder aufgenommen. Dem Medienmogul und Milliardär wird vorgeworfen, die 17-jährige vergangenes Jahr mit Bargeld und Schmuck für Sex bezahlt zu haben. Nach italienischem Recht ist Prostitution von Minderjährigen verboten.