Italien
Berlusconi: Keiner will ihn haben
01.03.2013
Silvio Berlusconi bleibt einsam – und will jetzt plötzlich doch Neuwahlen.
Silvio Berlusconi hat zwar den Wahlkampf seines Lebens hingelegt und fast gesiegt, aber trotzdem bleibt der Cavaliere jetzt allein zu Hause. Keine Partei will etwas mit ihm zu tun haben.
Deshalb seine neue überraschende Ansage: „Ich bin einer Fortsetzung des Wahlkampfs und Neuwahlen nach einer Reform des Wahlgesetzes nicht abgeneigt.“
Der Chef des siegreichen Mitte-links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, hat jedenfalls eine große Koalition mit dem Mitte-rechts-Lager von Berlusconi ausgeschlossen: „Ich will das ganz klar sagen: Die Idee einer großen Koalition existiert nicht und wird nie existieren.“ Und in Richtung Berlusconi: „Es reicht, er hat Gelegenheiten gehabt, sich verantwortlich zu zeigen, und er hat sie alle vertan.“
Das macht die Regierungsbildung in Italien schwer: Bersanis Bündnis ist zwar stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus, kann aber ohne Partner nicht regieren, weil es im Senat keine Mehrheit hat. Nur die Protestbewegung von Radikal-Komiker Beppe Grillo käme als Koalitionspartner infrage. Grillo ziert sich zwar noch, will aber „in Einzelfällen“ mit einer künftigen Regierung Bersani kooperieren. Das kann bedeuten, dass Berlusconi auf die machtlose Oppositionsbank verdammt wird. Deshalb sein plötzlicher Wunsch nach Neuwahlen …
Vier Jahre Haft für
Berlusconi gefordert
Apropos Berlusconi: Die Staatsanwaltschaft hat das Berufungsgericht in Mailand aufgefordert, den Cavaliere wegen Steuerbetrugs zu vier Jahren Haft zu verurteilen. Das Urteil kommt im März und könnte Berlusconi endgültig stoppen.
„Roncalli“-Chef Bernhard Paul: „Ein Zirkus-Clown ist kein Depp“
Gegen den Sager von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, bei den Wahlen hätten „zwei Clowns gewonnen“ (Grillo und Berlusconi) zieht Österreichs Star-Clown Bernhard Paul ins Feld: „Ein Zirkusclown ist kein Depp, den man auf eine Stufe mit Berlusconi stellt. Clown ist ein ehrenwerter, ganz schwieriger, sensibler, künstlerischer Beruf“, so der Roncalli-Chef.
Übrigens: Grillos Bewegung ging in Sizilien als stärkste Partei aus Regionalwahlen hervor.