Berlusconi siegt in Sizilien und will das Comeback

Er ist der langlebigste und umstrittenste Politiker Italiens: 24 Jahre nach seinem spektakulären Einstieg in die Politik, nach vier Amtszeiten als Premier, unzähligen Erfolgen und tiefen Krisen ist Silvio Berlusconi wieder ein unangefochtener Protagonist der italienischen Politik. Nach seinem Sieg bei der Sizilien-Wahl plant der 81-Jährige auch bei den Parlamentswahlen sein Comeback

Sein Alter scheint er nicht zu spüren. Nach mehreren Aufenthalten in einem Wellnesshotel in Meran scheint Berlusconi seine zweite Jugend zu genießen. Im sizilianischen Wahlkampf hat der Medienunternehmer energisch mitgemischt. Vergessen sind die Justizprobleme, eine schmerzhafte Herzoperation und die schwierige Trennung von seinem geliebten Fußballklub AC Milan im Frühjahr. Berlusconi ist mit seiner rechtskonservativen Forza Italia wieder ein unbestreitbarer politischer Leader und spürt Rückenwind wie seit Jahren nicht mehr. Berlusconis Vertrauter Nello Musumeci behauptete sich bei den Regionalwahlen auf Sizilien am Sonntag. Jetzt will Berlusconi auch bei den Parlamentswahlen siegen.

Neustart

Italiens Mitte-Rechts-Lager ist im Aufwind. Nach Jahren der Krise erleben Berlusconis Forza Italia, die ausländerfeindliche Lega Nord und andere Kräfte aus dem rechten Spektrum einen politischen Neustart. Die Flüchtlingswelle, mit der Italien seit Jahren konfrontiert ist, das Versprechen einer Steuerentlastung und mehr Ordnung und Sicherheit treiben große Segmente der in Italien dominanten konservativen Wählerschaft wieder in Berlusconis Arme.

Während die Demokratische Partei (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi von erbitterten Machtkämpfen zerfleischt wird, arbeitet Berlusconi an einem Mitte-Rechts-Block, der nicht nur der PD, sondern vor allem der antieuropäischen Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo die Stirn bieten kann. Wer die Mitte-Rechts-Allianz bei den nächsten Parlamentswahlen als Spitzenkandidat anführen wird, steht jedoch immer noch in den Sternen. Berlusconis Wunschkandidat ist EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der mit ihm 1994 die Forza Italia gegründet hatte. Doch der 64-Jährige will von den Turbulenzen der römischen Politik nichts wissen und bleibt seinem Amt in Straßburg treu.

Lega-Nord-Chef Matteo Salvini macht kein Hehl daraus, dass er selbst gern Premierkandidat wäre. Daher bemüht er sich seit Monaten, seine bisher vor allem auf Norditalien konzentrierte Partei in eine gesamtstaatliche Gruppierung umzuwandeln, die er im Süden mit dem Namen "Noi con Salvini" lancieren will. Ziel ist es, auch in Süditalien mit Slogans gegen die Einwanderung und das "zentralistische" Europa zu punkten. Der antieuropäische Kurs Salvinis, der Italien aus dem Euroraum führen will, ist allerdings ein Konfliktherd in der Beziehung zum EU-treuen Berlusconi. Dieser befürchtet, der ausländerfeindliche "Hardliner" Salvini könne die gemäßigtere Wählerschaft abschrecken. Daher ist ein gemeinsames Wahlprogramm noch nicht entworfen worden.

Damm gegen Populismus

Am liebsten würde Berlusconi selber wieder in den Wahlkampf ziehen, doch nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs darf er selbst nicht antreten. Er macht aber Druck auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg für eine Aufhebung des mit seiner rechtskräftigen Verurteilung verbundenen Ämterverbots. Vor allem sieht sich Berlusconi als Damm gegen den Populismus der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Grillo-Gruppierung würde lediglich aus jungen, unerfahrenen Aktivisten bestehen, die "nichts taugen". Als Beispiel nennt Berlusconi die römische Bürgermeisterin Virginia Raggi, die nach eineinhalb Jahren im Amt immer noch nicht die aktuellen Probleme der Ewigen Stadt in den Griff bekommen habe.

Wann Italien wählen wird, ist gut ein Jahr nach einem gescheiterten Verfassungsreferendum und dem Rücktritt Renzis noch immer unklar. Die Wahlen müssen spätestens im Mai 2018 stattfinden. Ende Oktober wurde mit der Reform des Wahlrechts eine wichtige Hürde dafür genommen.