Berlusconi will vor Gericht erscheinen

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird am kommenden Montag an der gegen ihn laufenden Vorverhandlung in Mailand teilnehmen, um sich selbst zu verteidigen. Dies bestätigte Berlusconis Rechtsanwalt, Nicolo Ghedini. Um an den Gerichtsverhandlungen teilnehmen zu können, hatte der Premier die Richter über seine Rechtsanwälte gebeten, die Audienzen am Montag festzulegen. An diesem Tag sei er von Amtsverpflichtungen frei und könne daher an den Gerichtsverhandlungen teilnehmen.

Prozess wegen Steuerhinterziehung
Die Mailänder Staatsanwälte haben die Eröffnung eines Prozesses gegen den Ministerpräsidenten wegen Steuerbetrugs beantragt. Insgesamt wird gegen zwölf Personen ermittelt, darunter den US-Filmproduzenten Frank Agrama, drei Manager von Mediaset und zwei Bürger Hongkongs. Mit Hilfe Agramas soll Berlusconis Gruppe Filmrechte zu überhöhten Preisen gekauft haben, um Schwarzgeld auf geheimen Bankkonten hinterlegen zu können, lautet der Vorwurf der Mailänder Staatsanwaltschaft.

Auf Bankkonten in Steuerparadiesen sollen so 34 Millionen Dollar (25,6 Mio. Euro) angehäuft worden sein. Das Gericht in Mailand muss über die Eröffnung eines Prozesses gegen Berlusconi entscheiden.

Auch zum Falschaussage-Prozess am 9. Mai Kommen angesagt
Auch am 9. Mai will Berlusconi vor Gericht erscheinen. An diesem Tag wird der sogenannt Prozess Mills weitergeführt. Berlusconi wird beschuldigt, dem britischen Anwalt David Mills im Jahr 1997 600.000 Dollar (448.296 Euro) für Falschaussagen in Prozessen gegen sein Medienunternehmen Mediaset bezahlt zu haben. Beide Männer wiesen die Vorwürfe zurück. Berlusconi war bereits vor Gericht erschienen. Seinen Auftritt im Mailänder Justizpalast hatte er genutzt, um gegen die Staatsanwälte zu protestieren, die gegen ihn ermitteln.

Ruby-Prozess wird am 31. Mai fortgesetzt
Gegen Berlusconi läuft seit dem 6. April auch ein Prozess im Zusammenhang mit der Sexaffäre um die damals minderjährige Marokkanerin Ruby. Die Mailänder Staatsanwaltschaft wirft Berlusconi vor, das Mädchen bei ausschweifenden Partys zwischen Februar und Mai 2010 für Sex bezahlt zu haben. Berlusconi soll zudem sein Amt missbraucht haben, um Rubys Freilassung zu erwirken, als diese wegen Diebstahlverdachts in Polizeigewahrsam war. Dieser Prozess wird am 31. Mai fortgesetzt.