Berlusconis Partei brökelt

Nach über einem Jahrzehnt an der Seite Silvio Berlusconis macht sich Angelino Alfano, Chef der Mitte-rechts-Partei des Medienzaren „Volk der Freiheit“ (PdL), politisch selbstständig. Der bisher treueste Mitarbeiter des Mailänder Großunternehmers wendet sich von seinem „Ziehvater“ ab. Mit einer Reihe von „Rebellen“ gründete Alfano eine eigene Fraktion im Parlament. Zwar versicherte Alfano, dass die neue Gruppierung weiterhin mit Berlusconi verbündet sein werde, das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich ein präzedenzloser Bruch in dem einst felsenfesten Block der PdL-Parlamentarier vollzogen hat.

Auch dem geduldigen Alfano, seit Jahren loyaler „Ziehsohn“ des herrischen Berlusconis, platzte der Kragen, als sein Mentor am Samstag beschlossen hatte, die Regierung Letta zu stürzen, in dem er sowohl Innenminister als auch Vizepremier ist. Der Beschluss kostet Berlusconi eine schmerzhafte Spaltung in seiner Partei, die er auch mit seinem altbekannten Überzeugungstalent wahrscheinlich nicht kitten wird können. Alfano wirft Berlusconi vor, mit einer Handvoll „Hardlinern“ und ohne jegliche interne Debatte am Wochenende den Beschluss gefasst zu haben, die fünf PdL-Minister zurückzuziehen, was de facto eine gefährliche Regierungskrise in Rom ausgelöst hat.

Über 70 Parlamentarier, ein Drittel der Berlusconi-Mandatare, sind laut Medienberichten bereit, sich der neuen Fraktion um Alfano anzuschließen. Die „Dissidenten“ beteiligten sich in der Nacht auf Donnerstag an Gesprächen, bei denen die künftige Strategie diskutiert wurde. Die Beschlüsse will Alfano bei einer Pressekonferenz bekannt geben. Die „Rebellen“ wollen von den „Falken“ in der Partei auf Distanz gehen, die Berlusconi überzeugt hatten, der Regierung Letta das Vertrauen zu entziehen. Wegen des Widerstands Alfanos und seiner Gefolgsleuten gegen eine Regierungskrise musste Berlusconi bei dem Vertrauensvotum im Senat einen Rückzieher machen und Premier Enrico Letta doch noch das Vertrauen aussprechen.

Berlusconi rief seine Vertrauensleute zum Zusammenhalt auf. Er forderte seine Verbündeten auf, Bemühungen zu unternehmen, um den Dialog mit den „Rebellen“ aufzunehmen und somit eine Parlamentarierflucht zu verhindern. Für ihn könnte der „Verrat“ der Rebellen in seiner Partei nicht schmerzhafter sein. Als „Brutus“ prangerte Berlusconi Angelino Alfano an, der ihn ausgerechnet in der schwierigsten Phase seines politischen Lebens im Stich lässt. „Ich bin Opfer eines Vatermords“, klagte Berlusconi.

Der Kreuzweg des Ex-Premiers ist mit der Vertrauensabstimmung im Parlament noch lange nicht zu Ende. Morgen (Freitag) stimmt die für Immunitätsfragen zuständige Kommission über seinen Ausschluss aus dem Senat ab.