Berlusconis Partei gespalten

Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi hat am Samstag seiner Mitte-Rechts-Partei PdL (Volk der Freiheit) in Forza Italia umbenannt, kann jedoch eine Spaltung nicht abwenden. "Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir alle noch im Herzen haben: Forza Italia", rief Berlusconi beim Parteirat an Samstag in Rom unter dem Applaus von rund 800 PdL-Delegierten.

Bei der Parteiveranstaltung, bei der die Umwandlung in Forza Italia besiegelt wurde, rtt Berlusconi eine scharfe Attacke gegen die Regierung um den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Enrico Letta, die er bisher unterstützt hatte. Das Kabinett, an dem sich auch seine PdL beteiligte, fehle es an "Mut". Berlusconi kritisierte auch die wirtschaftspolitische Regierungslinie. Die Minister seien nicht in der Lage, sich in Europa Gehör zu verschaffen.

Berlusconi attackierte auch die Demokratische Partei (PD) um Letta. Diese wolle seinen "Kopf" haben, sagte der Ex-Regierungschef in Anspielung auf die am 27. November geplante Abstimmung im Senat über seinen Ausschluss infolge seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs. Auch die italienische Justiz bekam einmal mehr das Fett des Medienunternehmers ab: Diese genieße "mittelalterliche Privilegien".

Die Forza Italia - Name von Berlusconi Anfangsformation aus den 90er Jahren - wird unter einem schlechten Stern neu gegründet. Regierungstreue Abgeordnete um den bisherigen PdL-Chef und Vizepremier Angelino Alfano kündigten am Freitagabend die Gründung einer eigenen Gruppe an, die Nuovo Centrodestra (Neue Mitte-Rechte) heißen soll. Alfanos Nuovo Centrodestra gehören laut Medienangaben rund 56 Parlamentarier an - genug damit Letta mit deren Unterstützung weiter regieren kann.