Berlusconis Partei versinkt im Chaos

Nach Kommunalwahlen in Trentino Südtirol und im Aostatal versinkt Italiens oppositionelle Forza Italia, die Partei von Ex-Premier Silvio Berlusconi, im Chaos. Die Blamage könnte für die Gruppierung des Medienmoguls nicht größer sein. Die Forza Italia sank unter die Schwelle von fünf Prozent in fast allen am Wahlgang beteiligten Gemeinden.

In Bozen brach es die Forza Italia auf 3,7 Prozent, in Trient auf 4,3 Prozent. In der Stadt Aosta hatte sich die Partei nicht einmal am Wahlkampf beteiligt. Auch in anderen am Urnengang beteiligten Gemeinden fiel das Wahlergebnis nicht besser aus. Berlusconis politischer Berater Giovanni Toti musste die Niederlage zugeben. "Diese enttäuschenden Ergebnisse sind das Resultat von internem Streit und der totalen Unfähigkeit unserer Führungselite auf lokaler Ebene", kommentierte Toti. "Die Forza Italia ist verschwunden", betonte Raffaele Fitto, parteiinterner Gegner Berlusconis.

Von der Misere der Forza Italia profitiert im Mitte-rechts-Lager die ausländerfeindliche Lega Nord, die in fast allen Gemeinden zwischen 10 und 13 Prozent erreichte. Als klarer Sieger des Urnengangs ging die Demokratische Partei von Premier Matteo Renzi hervor. Der PD schaffte es in Trient auf 29,6 Prozent der Stimmen und in Bozen auf 16,9 Prozent.

"Die Forza Italia erlebt eine Krise ohne gleichen. Die Partei hat ihre Orientierung vollkommen verloren", analysierten politische Beobachter laut der Tageszeitung "Corriere della Sera". Ein unerbittlicher Streit um Berlusconis politisches Erbe sei in der Oppositionspartei im Gange. Viele treuen Verbündeten des Medienunternehmers haben zuletzt die Gruppierung verlassen. Sie attackierten unter anderem Berlusconis neue Vertraute, die Parlamentarierin Maria Rosaria Rossi, die allein die Führungslinie der Partei bestimme und jegliche demokratische Debatte ausgeschaltet habe.

Der 78-jährige Berlusconi, der im März zehn Monate Sozialdienst als alternative Strafe zu einer einjährigen Haft wegen Steuerbetrugs beendet hatte, befürchtet eine weitere Wahlschlappe bei den Regionalwahlen am 31. Mai, bei denen 17 Millionen Italiener stimmberechtigt sind. Die Forza Italia hat im vergangenen Jahr bei den EU-Parlamentswahlen nach den zahlreichen Justizproblemen Berlusconis ein Rekordtief von 16 Prozent der Stimmen hinnehmen müssen. Doch die Talfahrt scheint noch kein Ende zu nehmen.