Verhärtete Fronten

Bersani: Probleme bei Regierungsbildung

27.03.2013

Verhärtete Fronten könnten zu Neuwahlen führen.

Zur Vollversion des Artikels
© Getty
Zur Vollversion des Artikels

Der italienische Mitte-Links-Chef Pierluigi Bersani gibt Probleme bei der Regierungsbildung in Rom zu. "Es bestehen Schwierigkeiten, doch man muss weiterarbeiten", erklärte Bersani. Er will sich bis Ostersonntag Zeit nehmen, um einen Ausweg aus dem politischen Engpass zu finden.

Beppe Grillo weiterhin kein Regierungspartner
Die Protestbewegung "Fünf Sterne" um den Starkomiker Beppe Grillo hatte am Dienstag erneut ihre Entschlossenheit bekräftigt, einer Regierung mit Traditionsparteien nicht das Vertrauen zuzusprechen. "Bersani hat 50 Prozent der Möglichkeiten, eine Regierung aufzustellen", sagte der Verbündete des Mitte-Links-Chefs, Nichi Vendola.

Berlusconi will mit Bersani, Bersani aber nicht mit Berlusconi

Die Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi bestätigte ihre Bereitschaft zum Einstieg in eine Regierung mit Bersani. Dieser lehnt jedoch eine Zusammenarbeit mit dem Medienunternehmer ab. Angelino Alfano, Chef von Berlusconis Partei Volk der Freiheit, bekräftigte die feste Absicht der Mitte-Rechts-Allianz eine Große Koalition mit dem Mitte-Links-Block aufzubauen.

Berlusconi-Partei stellt Anspruch auf Amt des Staatsoberhaupts

Bersanis Bündnis habe mit einem Vorsprung von lediglich 0,3 Prozent der Stimmen gewonnen, sagte Alfano. Er könne nicht beanspruchen, ohne Unterstützung anderer politischer Kräfte das Land zu regieren. Angelino meinte, die Mitte-Rechts-Allianz habe als zweitstärkste Kraft im Parlament bei der Mitte Mai geplanten Wahl des Staatspräsidenten Mitspracherecht. Nachdem Bersanis Lager bereits die Parlamentspräsidenten gestellt habe, müsse das Staatsoberhaupt aus den Reihen des Berlusconi-Blocks kommen, verlangte Alfano.

Verhärtete Fronten könnten zu Neuwahlen führen
Der PdL-Chef warnte, dass die Fronten verhärtet seien und Bersani kaum Chancen habe, eine tragfähige Regierung zu bilden. "Sollte sich nichts ändern, wird der einzig beschreitbare Weg jener der Neuwahlen bleiben", kommentierte Alfano. Ähnlich sieht die Lage die mit Berlusconi verbündete rechtspopulistische Lega Nord. Lega-Chef Roberto Maroni betonte, seine Gruppierung fordere die Bildung einer politischen Regierung.

Zur Vollversion des Artikels
Weitere Artikel