"Es beunruhigt mich"
Biden besorgt über weitere US-Hilfe für Ukraine
05.10.2023US-Präsident Joe Biden hat sich am Mittwoch besorgt gezeigt, dass die Streitereien der Republikaner im Kongress die Hilfe für die Ukraine beeinträchtigen könnten.
Er versprach bei einem Auftritt in Washington, bald eine Rede zu halten, in der er erklären werde, warum die USA die Ukraine in ihrem Krieg mit Russland weiter unterstützen müssten.
"Es beunruhigt mich", sagte er auf die Frage, ob er besorgt sei, dass die USA aufgrund der Unstimmigkeiten im Kongress nicht in der Lage sein könnten, die der Ukraine versprochene Hilfe zu leisten.
Biden fügte aber hinzu, dass er wisse, "dass die Mehrheit der Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats in beiden Parteien die Finanzierung der Ukraine unterstützen". Er wies zudem darauf hin, dass es neben den vom Kongress genehmigten Hilfstranchen noch einen anderen Weg gebe, wie die USA die Ukraine unterstützen könnten. Er lehnte es ab, weitere Einzelheiten zu nennen.
Erst am Dienstag hatte Biden den wichtigsten Verbündeten in einem Gespräch versichert, dass die USA ihren Ukraine-Kurs fortsetzen würden. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich deshalb am Mittwoch trotz der Turbulenzen im US-Repräsentantenhaus überzeugt, dass die USA der Ukraine weiter Waffen liefern wird. "Ich bin sehr zuversichtlich", sagte Scholz.