US-Präsident
Biden wegen Funds geheimer Dokumente befragt
10.10.2023US-Präsident Joe Biden hat sich in der Affäre um den Fund vertraulicher Regierungsunterlagen in einem ehemaligen Büro und seinem Privathaus einer Befragung unterzogen.
"Der Präsident ist im Rahmen der von Sonderermittler Robert Hur geführten Untersuchung befragt worden", erklärte das Weiße Haus am Montag (Ortszeit). Das "freiwillige Interview" mit dem 80-jährigen demokratischen Präsidenten fand demnach am Sonntag und Montag im Weißen Haus statt.
"Wie wir von Anfang an gesagt haben, kooperieren der Präsident und das Weiße Haus in dieser Untersuchung", hieß es weiter.
Ende 2022 waren in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Biden Obama gefunden wurden. Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein.
Der Vorfall ist für Biden heikel: Er bietet Anlass zu Vergleichen mit dem Fund Hunderter Geheimdokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.