Neue Regierung
Bierlein will Interviews, aber "keine Inszenierung"
07.06.2019Kanzlerin spricht von 'missverständlichen' Leitlinien.
Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat am Freitag klargestellt, dass die Mitglieder ihrer Regierung auch Interviews geben dürfen - und zwar nicht nur "Fachjournalisten". "Die in den Medien zitierten Leitlinien - einschließlich des Ausdrucks 'Fachjournalist' - waren missverständlich", räumte Bierlein in einer schriftlichen Stellungnahme ein.
"Selbstverständlich stehen die Minister dieser Regierung für Interviews und Medienanfragen bereit und tragen damit auch zum Vertrauen in diese Regierung bei", betont Bierlein: "Was aber auch klar ist: Wir wollen keine Inszenierung." Mit dem Hinweis, Medienkontakte auf "Fachjournalisten" zu beschränken, sei gemeint gewesen, dass Medienarbeit nur zum eigenen Ressort bzw. "Fach" getätigt werden sollte.
Missinterpretation
Natürlich sei es Aufgabe der Regierung, die Bevölkerung über ihre Schritte und Vorhaben zu informieren. Dieser Aufgabe werde man selbstverständlich nachkommen. "Kommunikation und Außenauftritt der Regierungsmitglieder werden koordiniert und abgestimmt werden. Die dafür notwendigen Strukturen werden jetzt geschaffen und die erforderlichen Personalentscheidungen gerade getroffen", verwies die Bundeskanzlerin auf den gerade laufenden Aufbau der Ministerbüros.
Innenminister Wolfgang Peschorn hatte zuvor bereits von einer "Missinterpretation" der an die Regierung ausgegebenen Leitlinien gesprochen. Die Kanzlerin habe den Ministern keine Zurückhaltung auferlegt. Vielmehr sei es Aufgabe der Regierung, "Dinge, die beschlossen sind, auch umzusetzen" und abzuarbeiten.