Brasilien investiert mit Öl in Bildung und Gesundheit

Brasilien will künftig Milliarden-Einnahmen aus dem Ölgeschäft gezielt in Bildung und Gesundheit investieren. Das Abgeordnetenhaus in Brasilia ratifizierte am Mittwochabend (Ortszeit) ein Gesetz, wonach 75 Prozent der sogenannten Öl-Royalties in das staatliche Bildungssystem und die restlichen 25 Prozent in das prekäre Gesundheitssystem des Landes fließen sollen. Bei den Protesten der vergangenen Monate waren größere Investitionen in diese Bereiche eine der Hauptforderungen der Demonstranten gewesen.

Dem neuen Gesetz hatte bereits der Senat zugestimmt. Nun muss es noch von Präsidentin Dilma Rousseff unterzeichnet werden. Royalties werden Einnahmen genannt, die große Ölkonzerne bei der Vergabe von Lizenzen etwa als Kompensation für Umweltrisiken zahlen. Mit der zunehmenden Öl-Produktion vor der Küste Brasiliens sind auch diese Einnahmen gestiegen. 2020 sollen es nach offiziellen Schätzungen umgerechnet bereits knapp 21 Milliarden Euro sein.