Brasiliens Staatschef reist in den Iran

Mitten im Ringen im UNO-Sicherheitsrat um weitere Sanktionen gegen den Iran hat Brasiliens Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva eine Reise in die Islamische Republik Mitte Mai angekündigt. Lula werde den Iran am 16. und 17. Mai besuchen, bestätigte das Präsidialamt in Brasilia am Freitag. Brasilien gehört derzeit zu den 15 Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats, hat aber kein Vetorecht.

Weitere Sanktionen bis Ende April/Anfang Mai
Zusammen mit den ebenfalls nicht-ständigen Ratsmitgliedern Türkei und Libanon widersetzt sich Brasilien dem Ansinnen der USA, im Streit um das iranische Atomprogramm weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran zu beschließen. Lula hatte wiederholt auf das Recht des Iran auf die Nutzung von Atomkraft gepocht und neue Sanktionen als kontraproduktiv zurückgewiesen.

Die USA haben bei ihrer Forderung nach weiteren Strafmaßnahmen aber neben Deutschland auch die Vetomächte Großbritannien und Frankreich auf ihrer Seite. Russland schließt eine Zustimmung nicht aus, die fünfte UNO-Vetomacht China ist jedoch weiterhin skeptisch. US-Vizepräsident Joe Biden hatte jedoch am Donnerstag gesagt, weitere UNO-Sanktionen gegen den Iran könnten "bis Ende dieses Monats, Anfang nächsten Monats" beschlossen werden.