Zuversicht
Brexit: Annäherung bei EU-Gipfel
18.12.2015
Großbritannien will spätestens 2017 über einen EU-Verbleib abstimmen.
Großbritanniens Premier David Cameron ist optimistisch, dass seine Reformforderungen in der EU auf offene Ohren stoßen. "Nach heute Nacht bin ich zuversichtlich, dass wir Lösungen finden können", sagte Cameron nach dem ersten Tag des Brüsseler EU-Gipfels in der Nacht auf Freitag.
Einigung soll im Februar stehen
Cameron will die Bürger seines Landes über den Verbleib in der Europäischen Union abstimmen lassen. Zuvor will er die Bedingungen der britischen EU-Mitgliedschaft neu aushandeln. Bis zum nächsten Gipfel im Februar soll eine Vereinbarung stehen.
"Es gibt einen Weg zu einer Einigung im Februar", sagte Cameron. "Es wird viel harte Arbeit brauchen, aber ich habe heute Nacht viel guten Willen gespürt." Es habe "enorme Unterstützung" gegeben dafür, Lösungen zu finden, die Großbritannien in der EU hielten.
Auch Merkel zuversichtlich
Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zeigt sich optimistisch über die Aussichten eines Kompromisses. "Bei gutem Willen kann man auch hier Wege finden, die den verschiedenen Anliegen gerecht werden." Eine Änderung der europäischen Verträge schloss Merkel grundsätzlich nicht aus, mahnte aber ein verantwortungsvolles Handeln an. "Wenn wir Vertragsverlängerungen brauchen, und ich glaube das könnte so sein, dann sind wir alle einverstanden, dass die nicht jetzt stattfinden müssen, sondern entsprechend dem britischen Vorschlag später stattfinden können." Allerdings müsste eine solche Entscheidung bereits heute auch vor den Parlamenten gerechtfertigt werden.