Rede soll verhindert werden
Briten-Politiker wollen Trump nicht im Parlament
11.02.2017
Medien: Staatsbesuch des US-Präsidenten außerhalb der Sitzungszeiten geplant.
Nach heftigen Protesten gegen den geplanten Besuch von Donald Trump in Großbritannien will die Regierung in London nun offenbar einen besonders umstrittenen Auftritt des US-Präsidenten im Parlament abwenden. Wie die Zeitung "Guardian" am Samstag berichtete, soll Trump nicht, wie bei Staatsbesuchen üblich, vor dem Unter- und Oberhaus reden.
Um Trump nicht zu brüskieren, suche die Regierung nach einem Termin außerhalb der Sitzungszeiten des Parlaments.
Premierministerin Theresa May hatte Trump bei ihrem Besuch in Washington im Namen von Königin Elizabeth II. nach Großbritannien eingeladen. Eine Petition an das britische Parlament gegen den Staatsbesuch wurde mittlerweile von mehr als 1,8 Millionen Menschen unterzeichnet.
Auch der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte sich strikt gegen einen Besuch Trumps in der Parlamentskammer ausgesprochen. Bercow sagte am Montag, eine Rede vor dem Unterhaus sei kein "automatisches Recht", sondern eine Ehre. Bercow verknüpfte seine Ablehnung direkt mit Trumps umstrittenem Einreiseverbot. Das britische Unterhaus lehne Rassismus und Sexismus klar ab und setze sich zudem für eine unabhängige Justiz ein, sagte Bercow.
Wie der "Guardian" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, soll der Trump-Besuch wahrscheinlich Ende August oder Anfang September stattfinden, möglichst von Donnerstag bis Sonntag. Die Queen hält sich im August und September normalerweise auf ihrem schottischen Landsitz Balmoral auf. Ganz in der Nähe hat Trump einen Golfplatz. Wegen möglicher Proteste könnte das Staatsbankett demnach zudem nicht im Buckingham-Palast, sondern im Schloss Windsor westlich von London stattfinden.
Die Zeitung "Daily Mail" berichtete dagegen ebenfalls unter Berufung auf Regierungskreise, dass Trump bisher gar kein "Interesse" an einer Rede im Parlament gezeigt habe. Frühere US-Präsidenten wie Ronald Reagan, Bill Clinton und Barack Obama hatten bei ihren Staatsbesuchen in Großbritannien eine Rede im Parlament gehalten.