Nach Referendum
Briten wollen Exit aus Brexit
26.06.2016Könnte alles anders kommen? Drei Szenarien, wie die Briten doch noch bleiben könnten.
Mehr als drei Millionen Briten fordern bereits per Petition den Ausstieg aus dem „Brexit“. Täglich kommen Zehntausende Unterschriften hinzu. Parallel nehmen die Demonstrationen gegen Boris Johnson (52) zu: Der Chef der britischen Anti-EU-Bewegung und mögliche neue Premier wird angefeindet und als „Drecksack“ beschimpft. Selbst seine Schwester sagte: „Oh Boris, was hast du getan?“ (siehe Kasten).
Brüssel zeigt sich hingegen unbeeindruckt von der Kehrtwende vieler Briten. EU-Parlamentschef Martin Schulz hat London ein Ultimatum gestellt. Bis morgen, Dienstag, muss das Austrittsschreiben der Briten einlangen.
Doch die schinden jetzt Zeit. Premier David Cameron wartet noch ab. Auch im britischen Parlament gibt es Stimmen, das Referendum nicht umzusetzen: „Wir können diesen Wahnsinn noch stoppen und den Albtraum mit einer weiteren Abstimmung beenden“, sagte der Labour-Abgeordnete David Lammy.
So könnten Briten den EU-Ausstieg noch verhindern
Drei Möglichkeiten gäbe es, „Brexit“ wieder rückgängig zu machen:
- Nicht bindend. Das Referendum ist nicht bindend. Es hat für die Regierung und das Parlament nur „beratenden Charakter“.
- Unwahrheiten. Die „Brexit“-Kampagne war auf Lügen aufgebaut. So wurde stets versprochen, 350 Millionen Pfund, die derzeit wöchentlich nach Brüssel fließen, würden nun ins britische Gesundheitssystem gepumpt. Jetzt heißt es, das könne man nicht garantieren. Auch vom zweiten zentralen Versprechen, die Einwanderung aus EU-Staaten zu stoppen, wich man ab: „Wollen wir im EU-Binnenmarkt bleiben, müssen wir Arbeitskräfte aus der EU akzeptieren“, so der Tory-Abgeordnete Daniel Hannan. Diese Unwahrheiten könnten dem neuen Premier helfen, eine erneute Befragung anzusetzen.
- Blockade. Einem Austritt müsste auch das Parlament in Schottland zustimmen. Das wird es aber nicht tun, die Schotten wollen in der EU bleiben: „It’s not over until it’s over“, heißt es inzwischen in London.Karl Wendl
Rachel Johnson: "Boris, was hast du nur getan?"
Selbst Rachel Johnson, Autorin und Schwester des britischen Anti-EU-Politikers Boris Johnson, ist geschockt: „Oh Boris, was hast du getan“, schrieb sie in der Daily Mail: „Meine Kinder hören nicht auf, zu weinen. Sie werden via Facebook beschimpft: ‚Boris hat unsere Zukunft gestohlen!‘“
Nachfolger. Boris Johnson (52), Londons Ex-Bürgermeister, könnte nun Großbritanniens Premier Cameron beerben. Justizminister Michael Gove habe ihm seine Unterstützung zugesagt. Gove gehört zu den EU-Gegnern. Auch Innenministerin Theresa May wird als mögliche Cameron-Nachfolgerin gehandelt.