Bulgarien und Rumänien nicht verknüpft mit Schengen

EU-Kommission hat zurückgewiesen, dass die noch nicht abgeschlossenen Fortschrittsbereiche im Justizsektor für Bulgarien und Rumänien manchen Staaten als Vorwand dienten, damit diese beiden östlichen Mitgliedsländer nicht Schengen beitreten können. Ein Sprecher erklärte am Mittwoch: "Wir haben diese Verbindung nie gemacht. Das sind verschiedene Dinge."

Außerdem teile er nicht die Meinung, dass die Berichte für Bulgarien und Rumänien schlecht ausgefallen seien. Es gebe noch einige Empfehlungen, die umzusetzen seien, aber Bulgarien beispielsweise habe heuer bei den Reformen wieder einen Schub bekommen.

Normaler Platz in Schengen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zuletzt in seiner Rede zur Lage der Union für einen baldigen Beitritt von Bulgarien und Rumänien zu Schengen ausgesprochen. Beim jüngsten Besuch des bulgarischen Premiers Boiko Borissow hatte Juncker erklärt, dass der Bericht zur Überprüfung der Justiz in Bulgarien und auch in Rumänien "sehr positiv" ausfallen werde. Er sei "sehr dafür, dass Bulgarien und auch Rumänien zur Schengen-Zone kommen. Das wird geschehen. Der normale Platz Bulgariens ist im Schengen-Raum", so der Präsident.

Seine Sprecher erklärten angesprochen auf die unterschiedliche Beurteilung der Fortschrittsberichte, sie würden ihren Präsidenten nicht beurteilen. Jeder könne seine eigenen Schlussfolgerungen ziehen.