Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt

Die deutsche Bundeswehr hat laut einem Pressebericht eine weitaus größere Rolle bei gezielten Tötungen in Afghanistan gespielt als bisher bekannt. Der deutsche Generalmajor Markus Kneip habe 2011 als Kommandant in Afghanistan persönlich "Personenziele" ausgewählt, berichtete die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf geheime Dokumente der Bundeswehr.

Demnach zeigten Organigramme, dass es im deutschen Hauptquartier in Mazar-i-Sharif eine sogenannte Target Support Cell gab, deren Auftrag war, "Informationen für die Nominierung möglicher Personenziele zu sammeln".

Laut der "Bild"-Zeitung sollten die Soldaten "Ziel-Ordner" erstellen, die Kneip zur Genehmigung vorgelegt werden sollten. Bei einer Besprechung im Mai 2011 habe der Generalmajor gefordert, es als "Priorität" zu behandeln, einen Aufständischen namens Kari Hafiz festzunehmen oder zu neutralisieren, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ein Protokoll der Sitzung. Bei anderen Aufständischen hätten die Beteiligten der Sitzung dagegen zu bedenken gegeben, dass ihre Beseitigung ein gefährliches Machtvakuum hinterlassen würde, da sie über viel Macht, Waffen, Geld und Drogen verfügten.

Die "Bild"-Zeitung berichtete weiter, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe genehmigt, dass von ihm gesammelte Informationen im Fall eines drohenden Angriffs zur gezielten Tötung von "Personenzielen" eingesetzt werden können. "Eine Verwendung zum Zwecke des Einsatzes tödlicher Gewalt ist nur dann zulässig, solange und soweit ein gegenwärtiger Angriff vorliegt oder unmittelbar droht", zitierte die Zeitung aus einem geheimen BND-Bericht von August 2011 zum Taliban-Führer Kari Yusuf. Demnach übermittelte der BND darin auch Telefonnummern, die zur Ortung von Yusuf eingesetzt werden konnten.

Die Praxis gezielter Tötungen von Aufständischen ist international hoch umstritten. Besonders die US-Streitkräfte fliegen in Afghanistan und Pakistan seit Jahren regelmäßig Angriffe auf mutmaßliche Rebellenführer und andere Extremisten. In Deutschland wird seit langem darüber diskutiert, welchen Anteil der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr an den umstrittenen Drohnenangriffen haben. Dabei geht es insbesondere um die Weitergabe von Telefonnummern von Verdächtigen, die von Geheimdiensten zu ihrer Ortung benutzt werden können.