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John KERRY / Lakhdar BRAHIMI / Sergei LAVROV

OPCW-Erklärung

C-Waffenverbot: Syrien erfüllt Forderungen

21.09.13, 13:38

Nach Einigung mit USA & Russland: Alle Informationen über Arsenal übergeben.

Die syrische Führung hat die Vorlage der von ihr geforderten Angaben zu den Giftgasbeständen des Landes abgeschlossen. "Die erwartete Offenlegung" zu dem Arsenal sei eingegangen, erklärte am Samstag die zuständige internationale Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) im niederländischen Den Haag. Die Angaben würden nun weiter geprüft. Damit entsprach Syrien einer von den USA und Russland gesetzten Frist.

Die USA und weitere westliche Staaten werfen Syriens Führung vor, für Giftgasangriffe verantwortlich zu sein. Washington und Paris drohten deshalb mit einem Militärschlag. Damaskus nahm daraufhin einen russischen Vorschlag an, seine Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle vernichten zu lassen.

Am Samstag vergangener Woche gaben die USA und Russland Damaskus eine Woche Zeit, seine Giftgasbestände offenzulegen. Bereits am Freitag ging bei der OVCW eine erste Übersicht zum syrischen Chemiewaffenprogramm ein.

Russland forderte seinen engen Partner Syrien erneut mit Nachdruck zu einer Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft auf, um einen US-Angriff zu vermeiden. Präsident Baschar al-Assad müsse stets die Wahrheit sagen, betonte der Chef der Kremlverwaltung, Sergej Iwanow, am Samstag russischen Agenturen zufolge in Stockholm. "Ich sage das jetzt theoretisch und hypothetisch: Aber falls wir zu der Überzeugung kommen, dass Assad schwindelt, können wir unsere Position ändern", antwortete der frühere Verteidigungsminister auf eine Frage während einer Konferenz des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS).

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Bis der Umfang des syrischen Chemiewaffenarsenals festgestellt sei, werde es noch einige Tage dauern, sagte Iwanow. "Wir müssen verstehen, dass Assad nicht die Kontrolle über das gesamte Land hat. Wir wissen noch immer nicht, an welchen Orten sich der Vorrat an Chemiewaffen befindet." Dauer und Kosten der Vernichtung von Assads C-Waffen-Arsenal würden wohl erst in zwei bis drei Monaten feststehen, meinte der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.

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