Venezuela

Chavez-Nachfolger am 14. April

10.03.2013

Übergangspräsident Maduro hat sich für umgehende Wahlen ausgesprochen.

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© AP
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In Venezuela wird am 14. April ein neuer Präsident gewählt. Die Wahlkommission gab den Termin am Samstagabend bekannt. Nach dem Tod von Staatschef Hugo Chavez am vergangenen Dienstag hatte sich bereits Übergangspräsident Nicolas Maduro für umgehende Wahlen ausgesprochen. Der 50-jährige Chavez-Vertraute setzt mit einem baldigen Votum darauf, die Trauer der Venezolaner in Wählerstimmen ummünzen zu können und dauerhaft in die Fußstapfen des beliebten Chavez zu treten.

Held der Bevölkerung
Dieser war vor allem in der armen Bevölkerung zum Helden geworden, indem er Sozialprogramme massiv mit Einnahmen aus dem Ölgeschäft finanzierte. Auf internationaler Bühne will das Opec-Land an seiner Politik festhalten. Der Tod Chavez' werde die Rohölpreise nicht in die Höhe treiben, sagte Ölminister Rafael Ramirez zu Reuters.

Das Oberste Gericht entschied, dass Maduro während des Wahlkampfs die Regierungsgeschäfte nicht ruhen lassen muss. Dies löste harsche Kritik des Oppositionskandidaten Henrique Capriles aus. Mit seinem Urteil habe das Gericht gegen die Verfassung verstoßen. Niemand habe Maduro zum Präsidenten gewählt. Die Verfassung sieht vor, dass im Todesfall der Parlamentspräsident die Regierungsgeschäfte übernimmt. Binnen 30 Tagen müssen dann Neuwahlen stattfinden.

Die Opposition schickte erwartungsgemäß Capriles, den Gouverneur des Bundesstaates Miranda, ins Rennen um das höchste Staatsamt. Der Beschluss sei "einstimmig" gefallen, sagte der Generalsekretär des Bündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD), Ramon Guillermo Aveledo. Capriles bestätigte am Samstag, dass er Mitte April gegen Maduro antreten wolle. Capriles hatte bei der Wahl im Oktober gegen Chavez verloren, jüngsten Umfragen zufolge liegt er auch hinter Maduro zurück.

Krebs-Tod

Chavez war am Dienstag im Alter von 58 Jahren seinem Krebsleiden erlegen. Der Linksnationalist, der seit 1999 an der Spitze des lateinamerikanischen Landes stand, war im Oktober noch für eine weitere sechsjährige Amtszeit gewählt worden.



Die Opposition wirft der Regierung vor, bereits während Chavez' Erkrankung die Verfassung mit Füßen getreten zu haben. Es droht ein erbitterter Wahlkampf.

In der Ölpolitik kündigte das an Vorkommen besonders reiche Land Kontinuität an: Die Steuerpolitik und die rechtlichen Grundlagen blieben unangetastet, sagte Ölminister Ramirez. "Wir halten an unserer Ölpolitik sowohl innenpolitisch als auch in der Opec fest." Das nächste Treffen der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) steht am 31. Mai an.
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