Behörden dürfen künftige als extremistisch eingestufte Personen in Trainingszentren "erziehen" und "transformieren.
Die chinesische Region Xinjiang hat ihre international höchst umstrittenen Umerziehungslager für Muslime legalisiert. Eine Gesetzesänderung durch ihr Parlament, die am Mittwoch bekannt wurde, erlaubt Behörden künftig, als extremistisch eingestufte Personen in Trainingszentren "zu erziehen und zu transformieren".
Psychologische Behandlung und Verhaltenskorrekturen kämen zum Einsatz. Es gehe um "ideologische Erziehung, um Extremismus zu beseitigen". Neben berufsbildenden Maßnahmen sollen die Zentren, in denen meist muslimische Uiguren einsitzen, auch Chinesisch sowie Recht unterrichten. Den Insassen solle geholfen werden, ihre Gedanken zu verändern und zur Gesellschaft und ihren Familien zurückzukehren.
Menschenrechtler und UNO-Experten haben die Masseninhaftierung von Angehörigen des Turkvolkes scharf kritisiert. Nach offiziell unbestätigten Berichten sollen Hunderttausende ohne Gerichtsverfahren in den Lagern einsitzen. China hat ihre Existenz bestritten und nur von berufsbildenden Trainingszentren gesprochen. Es säßen meist Personen ein, die sich kleinerer Vergehen schuldig gemacht hätten.
