China: Li Keqiang neuer Regierungschef

Chinas Volkskongress hat Li Keqiang zum neuen Ministerpräsidenten bestimmt. Auf ihrer Jahrestagung in der Großen Halle des Volkes in Peking ernannten die knapp 3.000 Delegierten den 57-Jährigen bisherigen Vizepremier am Freitag zum Nachfolger von Wen Jiabao. Der 70-Jährige scheidet nach zehn Jahren aus Altersgründen aus dem Amt. Der geplante Wechsel an Chinas Staatsspitze ist damit vollzogen.

Li Keqiang musste nur drei Gegenstimmen und sechs Enthaltung hinnehmen. Mit dem Votum begann vier Monate nach dem Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei auch die Verjüngung der Regierung. Bis zum Abschluss ihrer zweiwöchigen Sitzung am Sonntag werden auch die Posten der Vizepremiers und Minister neu besetzt.

Die Personalentscheidungen wurden lange vorher hinter den Kulissen von einem engen Führungszirkel vorbereitet und werden vom Parlament nur noch nachträglich legitimiert. Am Vortag war bereits der im November ernannte neue Partei- und Militärchef Xi Jinping (59) auch zum neuen Präsidenten und Nachfolger des zehn Jahre älteren Hu Jintao gemacht worden, der sich ebenfalls von der politischen Bühne zurückzieht.

Der 57-jährige Li stammt aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui. In jungen Jahren arbeitete er sich in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Hu Jintao, der in den 1980er Jahren Chef der Parteijugend war, fand er einen einflussreichen Förderer. Bevor er zum Vize-Regierungschef der Volksrepublik aufstieg, war Li Parteichef in Henan in Zentralchina und Liaoning im Nordosten des Landes. Lis Hauptaufgabe wird sein, das zuletzt lahmende Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln.