China startet Militärmanöver vor Taiwan

China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens begonnen. "Die Übungen beginnen", erklärte der Sender CCTV am Donnerstag im Online-Netzwerk Weibo. Taiwans Verteidigungsministerium erklärte, die Lage genau zu beobachten. Die Streitkräfte des Inselstaates würden gemäß dem Prinzip handeln, sich "auf einen Krieg vorzubereiten, ohne einen Krieg zu wollen". Es werde auch keine "Eskalation des Konflikts" gesucht.

Reaktion auf Pelosi-Besuch

China reagiert mit den Manövern in den Gewässern um Taiwan, die bis Sonntag dauern sollen, auf einen Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi am Dienstag und Mittwoch. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses war die ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren, die Taiwan einen Besuch abstattete. Die Regierung in Peking, die Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums ansieht, reagierte erbost auf den Besuch und kündigte massive Militärmanöver an.

Bereits am Mittwochabend (Ortszeit) hat Taiwan nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht identifizierte chinesische Flugkörper über den Kinmen-Inseln mit Leuchtraketen vertrieben. Zwei chinesische Flugobjekte, wahrscheinlich Drohnen, seien zweimal in das Gebiet eingedrungen, sagte Generalmajor Chang Zone-sung vom Kinmen-Verteidigungskommando am Donnerstag.

Cyberattacken  

Auch ist Taiwan mit Cyberattacken konfrontiert. So war die Webseite des taiwanesischen Verteidigungsministeriums kurzfristig nicht erreichbar. Die Regierung forderte Unternehmen auf, ihre Sicherheitsmaßnahmen zu verbessern, da man mit einer Rekordzahl an Attacken auf Webseiten konfrontiert sei.

Die Außenminister des südostasiatischen Staatenbündnisses ASEAN warnten am Donnerstag vor Beginn der Militärmanöver, die derzeitige Situation könne zu "Fehlkalkulation, ernsthafter Konfrontation, offenen Konflikten und unvorhersehbaren Konsequenzen zwischen Großmächten führen". Es müsse jetzt auf jede "provokative Aktion" verzichtet werden, erklärten die Minister bei einem ASEAN-Treffen in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh.

Bereits am Mittwoch hatten die G7-Staaten Chinas Reaktion auf Pelosis Besuch kritisiert. "Es gibt keine Rechtfertigung dafür, einen Besuch als Vorwand für aggressive Militäraktionen in der Taiwanstraße zu nutzen", erklärten die G7-Außenminister. "Wir sind besorgt über die jüngsten und angekündigten Drohgebärden der Volksrepublik China, (...) die eine unnötige Eskalation riskieren."